Es gibt nicht nur ein Bedürfnis nach Gesundheit. Es gibt auch ein Bedürfnis nach Gerechtigkeit.

 

Ich verstehe die Wut vieler Menschen. Während gutbetuchte Schweizer Rentnerinnen und Rentner an spanischen und portugiesischen Stränden Party feiern, werden in Zürich, Bern oder St. Gallen Jugendliche, die es einfach mal ein bisschen lustig haben wollen, von der Polizei auseinandergetrieben. Während sich Gutverdienende eine Übernachtung inklusive Nachtessen und Wellnessangeboten in einem Fünfsternehotel im Engadin oder im Berner Oberland leisten können, kann sich der Bauarbeiter nach neunstündiger Schufterei nicht einmal auf der Terrasse eines Restaurants sein wohlverdientes Feierabendbier genehmigen. Während neuerdings sogar die Malediven den Aufenthalt in Luxussuiten mit Blick aufs Meer und integraler Infrastruktur für die Arbeit im Homeoffice anbieten, müssen hierzulande Angestellte, die unter prekären Bedingungen im Reinigungsgewerbe, auf dem Bau oder in Montagehallen arbeiten, sogar mit ihrer Kündigung rechnen, falls sie sich über mangelnde Coronamassnahmen an ihrem Arbeitsplatz beschweren. Und während die Vermögen des reichsten Viertels der Schweizer Bevölkerung im Verlaufe des Coronajahres 2020 erheblich anwuchsen, musste das ärmste Viertel alle seine Ersparnisse aufbrauchen oder sich nicht selten sogar zusätzlich verschulden. Ja, wer kann es da irgendwem übelnehmen, wenn er ein wenig wütend wird? Es gibt eben nicht nur das Bedürfnis nach Gesundheit. Es gibt ein ebenso starkes Bedürfnis nach Gerechtigkeit. Um nicht missverstanden zu werden: Gewalt scheint mir auf keinen Fall ein geeignetes Mittel zu sein, um unbefriedigende Verhältnisse zu verändern. Auch wehre ich mich grundsätzlich nicht gegen wirkungsvolle Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. Aber wenigstens sollte alles gleichmässig und gerecht auf alle verteilt sein. Es darf nicht sein, dass soziale Gräben durch die Coronakrise noch tiefer aufgerissen werden, als sie es vorher schon gewesen waren. Denn, wie schon der Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt sagte: „Was alle angeht, können nur alle lösen.“

Was wäre eine Welt ohne Kinder

 

Wenn ich in trüben Gedanken versinke und mich alle die Meldungen über wachsende Coronainfektionszahlen und Todesfälle fast in den Boden drücken, dann höre ich auf einmal draussen auf der Strasse Kinder vorüber hüpfen, spielend, singend, lachend, scherzend, als wäre nichts gewesen. Keine Frage: Viele Menschen leiden unsäglich unter der Coronapandemie, sei es, dass sie von der Krankheit selber betroffen sind, sei es, dass sie von Angehörigen Abschied nehmen mussten, sei es, dass sie ihre Arbeitsstelle verloren haben, sei es, dass sie vor lauter Einsamkeit und Verzweiflung depressiv geworden sind. Aber eben, da sind noch die Kinder. Die Kinder mitten in der Coronapandemie, die ihr Lachen und das Strahlen in ihren Augen noch nicht verloren haben, ganz so, als wären das Schätze aus einer anderen Welt, die sie noch immer in sich tragen. Ja, Kinder können viel von Erwachsenen lernen. Aber mindestens so viel können die Erwachsenen von den Kindern lernen, ganz besonders jetzt, in der Coronazeit: Dass wir, so schlimm die Umstände auch sein mögen, das Lachen nicht verlieren dürfen. Dass das wirkungsvollste Mittel, um etwas zum Guten hinzulenken, nicht Hass, Beleidigungen und Missgunst sein sollen, sondern die Liebe. Dass Fremdes, Störendes, Andersartiges nicht dazu sein soll, abgelehnt und bekämpft zu werden, sondern dazu, ernst genommen und ohne Vorteile betrachtet zu werden. Kinder sind auf wunderbare Weise noch keine Politiker und Politikerinnen, zumindest nicht im landläufigen Verständnis des Wortes. Sture Rechthaberei um jeden Preis ist ihnen fremd, auch das Aufreissen von Gräben zwischen den Menschen. Sie lieben auf wunderbare Weise ganz einfach das Leben und knüpfen geheimnisvoll unsichtbare und dennoch unvorstellbar starke Fäden zwischen allem Lebendigen. Kinder sind der grösste Schatz, nicht nur, aber ganz besonders in dieser schweren Zeit. Und während ich schon wieder in trüben Gedanken zu versinken drohe, träume ich doch gleichzeitig von einer Welt, in der es nicht mehr das höchste Ziel ist, aus Kindern möglichst schnell und effizient Erwachsene zu machen, sondern in der es das höchste Ziel aller Erwachsenen wäre, von den Kindern möglichst viel zu lernen und sich zeitlebens möglichst viel von jener wundervollen und geheimnisvollen Welt des Kindes zu bewahren. 

 

 

 

Ausgerechnet sie, die sich ein Leben lang um Alte und Kranke kümmern, werden sich im Alter keine menschenwürdige Pflege leisten können

 

„Tausende Pflegekräfte“, so Holger Schmidt in den ARD-Tagesthemen vom 7. April 2021, „haben sich wegen der überaus belastenden Arbeitsbedingungen und der schlechten Entlohnung in den vergangenen zwölf Monaten aus dem Beruf verabschiedet. Das zutiefst Ungerechte ist: Wenn die Pflegefachkräfte selber alt werden, können sie nur die Minimalrente erwarten. Ausgerechnet Menschen, die sich ihr Leben lang um Alte und Kranke gekümmert haben, werden sich dann aus eigener Kraft nicht einmal eine menschenwürdige Pflege leisten können.“ Die Pflegefachleute sind nicht die Einzigen, die eine Dienstleistung erbringen, von der sie selber nicht profitieren können. Genau gleich geht es dem Koch und der Serviceangestellten in einem Erstklasshotel, welche sich den Wein und die Speisen, welche sie kochen und servieren, selber gar nicht leisten könnten. Auch für das Zimmermädchen wäre eine Übernachtung in jenem Hotel, wo sie Tag für Tag bis zur Erschöpfung die Zimmer herrichtet, viel zu teuer. Auch der Bauarbeiter wird sich das Haus, das er bei Regen und Kälte, oft mit Schmerzen in Rücken und Beinen, gebaut hat, selber niemals kaufen können, es wäre viel zu teuer. Genau gleich geht es dem Fabrikarbeiter, der mit dem Auto der Luxusklasse, das er zusammengebaut hat, selber niemals wird fahren können. Auch die Coiffeuse wird sich kaum jene Spezialfrisur mit allen möglichen Zusatzbehandlungen leisten können, welche ihre Kundin in Anspruch nimmt. Das Gleiche gilt für den Lastwagenfahrer, der Luxusmöbel transportiert, die niemals in seiner Wohnung stehen werden. Und auch die Kinder, die Männer und die Frauen, die unter Lebensgefahr in der afrikanischen Erde nach Diamanten schürfen oder im Indischen Ozean nach Perlen tauchen, werden zeitlebens nie mehr etwas von jenen Schätzen sehen, die sie zutage befördert haben und die später in den Einkaufsmeilen westeuropäischer Städte hinter einbruchsicherem Glas verschwunden sein werden. Dies alles ist doppelt und dreifach ungerecht: Nicht nur, dass die einen viel härter arbeiten müssen als die anderen. Sondern auch, dass sie trotzdem viel weniger Geld verdienen. Und erst noch, dass sie vom Genuss der Dienstleistungen und der Waren, die sie herstellen, selber ausgeschlossen bleiben. Dies liesse sich nur ändern durch die Einführung eines Einheitslohns: Dann hätten alle die gleich langen Spiesse und alle könnten sich das, was sie selber produzieren, selber auch tatsächlich leisten. Übertriebener Luxus würde dann wohl ebenso der Vergangenheit angehören wie extreme Armut, welches nur die Kehrseiten eines Wirtschaftssystems sind, welches nur deshalb für einige wenige so „erfolgreich“ ist, weil es für so viele andere nichts als Bitterkeit und Armut bedeutet.

Neue Volksinitiative der Jungen Grünen – eine Initiative für alle

 

Die schweizerischen Jungen Grünen starten eine Volksinitiative zum „fundamentalen Umbau des Wirtschaftssystems“. Sie stellen damit den „Kapitalismus in seiner gegenwärtigen Ausprägung“ infrage. Es sei höchste Zeit, das schrankenlose Wachstum von Konsum und Produktion zu stoppen und die Ressourcen der Erde schonender zu nutzen und gerechter zu verteilen, so die Initiantinnen und Initianten. Auch die Zerstörung der Artenvielfalt und die Verschmutzung von Gewässern, Luft und Boden sollen bekämpft werden. Es ist wohl von allen anderen Parteien, Bewegungen und Organisationen kaum etwas anderes zu erwarten, als dass sie sich von dieser „radikalen“ Initiative, die nicht einmal vor dem „Umbau des kapitalistischen Wirtschaftssystems“ zurückschreckt, mehr oder weniger deutlich distanzieren oder sie sogar aktiv bekämpfen werden. Selbst der „Klimastreik“ ist noch nicht sicher, ob er die Initiative unterstützen wird. Man verfolge eben lieber, so Klimastreik-Sprecherin Lena Bühler, „eigene Projekte, als jene anderer Parteien zu unterstützen“. So muss man sich nicht wundern, wenn die Klimabewegung insgesamt an Schlagkraft einbüsst, wenn sich die verschiedenen Flügel nicht einmal auf eine so grundlegende und vielversprechende Initiative wie jene der Jungen Grünen einigen können. Aber nicht nur der Klimastreik ist zum Mitmachen aufgefordert. Mindestens so sehr müsste sich die Sozialdemokratische Partei mit dieser Initiative solidarisieren, entspricht sie doch haargenau dem im Parteiprogramm der SP formulierten Ziel einer „Überwindung des Kapitalismus“. Und was ist mit den Gewerkschaften? Sind die Lohndrückerei, die immer härteren Arbeitsbedingungen, der zunehmende Stress am Arbeitsplatz und der stetig zunehmende Konkurrenzkampf nicht allesamt Folgen des „Kapitalismus in seiner gegenwärtigen Ausprägung“? Und wie steht es mit der „Mitte“, jener Partei, die unlängst noch ein „C“ für „christlich“ in ihrem Namen trug? Wie verträgt sich das kapitalistische Wirtschaftssystem mit den christlichen Werten der Nächstenliebe, der sozialen Gerechtigkeit und der Bewahrung der Schöpfung? Und was ist mit der FDP, welche sich die individuelle Freiheit und Selbstverantwortung auf die Fahnen geschrieben hat? Wird Freiheit in einer Welt, in der einige wenige Reiche alle nur erdenkbaren Privilegien geniessen und die meisten anderen auf immer mehr verzichten müssen, nicht je länger je mehr zur reinen Illusion und müsste sich nicht auch die FDP für grösstmögliche soziale Gerechtigkeit einsetzen, damit möglichst viele oder besser noch alle Menschen in den Genuss grösstmöglicher Freiheiten und Privilegien gelangen können? Bleibt noch die Schweizerische Volkspartei. Wenn sie den Begriff des „Volkes“ nicht nur in ihrem Namen tragen will und wenn sie dafür sorgen will, dass ihre Schlagworte wie „Demokratie“ und „Selbstbestimmung“ nicht nur leere Worthülsen bleiben, dann müsste auch sie der Initiative der Jungen Grünen grosse Sympathien entgegenbringen, sind doch die Ansammlung von Reichtum in den Händen weniger, die Übermacht multinationaler Konzerne und die mit politischer Apathie verbundene Verarmung weiter Bevölkerungskreise nichts weniger als Gift für eine intakte, funktionierende Demokratie. Aber selbst wenn alle diese Argumente nicht überzeugen sollten: Alle Parteien von der SP bis zur SVP hätten ein ureigenes Interesse daran, die Initiative der Jungen Grünen zu unterstützen. Denn wenn wir zu unseren natürlichen Lebensgrundlagen nicht endlich dringendst Sorge tragen, dann wird früher oder später ein Weiterleben der Menschen auf diesem Planeten ohnehin nicht mehr möglich sein und dann wird es auch keine politischen Parteien mehr geben, die sich gegenseitig die Köpfe einschlagen, statt ihre Grabenkämpfe zu überwinden und sich zusammenzuraufen, um gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft und ein gutes Leben für alle zu kämpfen.   

Kemala Harris und die Flüchtlinge an der mexikanisch-amerikanischen Grenze: Zeit für ein neues Kapitel der Geschichte

 

#SRFglobal, das Auslandmagazin des Schweizer Fernsehens SRF, beleuchtete am 1. April 2021 die Flüchtlingssituation an der Südgrenze der USA. Erwähnt wurde auch die Rolle der US-Vizepräsidentin Kemala Harris, die zu dieser Thematik wie folgt öffentlich Stellung nahm: „Ich habe den Auftrag erhalten, mich um das Flüchtlingsproblem an der Südgrenze der USA zu kümmern, um die Menschen, die ihre Heimatländer Mexiko, El Salvador, Guatemala und Honduras verlassen auf der Suche nach einem besseren Leben. Ich werde mich um die Ursachen der Migration kümmern. Das wird nicht einfach sein – aber es ist notwendig.“ #SRFglobal ging im Folgenden den internen Ursachen der Migration wie Armut, Korruption, Drogenhandel, fehlende Bildung, Gewalt und Unterdrückung der Frauen ein. Zweifellos wesentliche Ursachen dafür, dass Menschen ihre Heimat verlassen, um ihr Glück in einem Land zu suchen, das ihnen im Vergleich zu ihrem bisherigen Leben geradezu als „Paradies“ erscheinen muss. Wenig oder fast gar nicht aber ging der Beitrag auf die externen Gründe der Migration ein, nämlich auf das Wohlstandsgefälle zwischen Norden und Süden. So wenig nämlich Afrika bloss deshalb arm ist, weil die dortigen Regierungen korrupt sind oder die Menschen zu wenig gebildet sind oder zu wenig fleissig arbeiten würden, so wenig sind die Menschen Mittel- und Südamerikas bloss deshalb so arm, weil sie so schlechte Regierungen haben oder zu wenig gute Schulen oder zu viel Gewalt auf den Strassen. Nein, sowohl Afrika wie auch Mittel- und Südamerika sind vor allem deshalb so arm, weil ihre nördlichen „Gegenspieler“, USA und Kanada auf der einen Seite, Europa auf der anderen, so reich sind. Der Reichtum im Norden und die Armut im Süden sind die beiden gegenseitig voneinander abhängigen Kehrseiten jenes kapitalistischen Wirtschaftssystems, das seine Wurzeln im Kolonialismus, in der Sklavenarbeit, der Ausbeutung von Rohstoffen, der industriellen und militärischen Vorherrschaft und dem internationalen Finanzsystem hat. Heute noch, wie vor 500 Jahren, werden die Kakaobohnen, zu Hungerlöhnen geerntet, vom Süden in den Norden geliefert, dort zu feinster Schokolade verarbeitet und zum hundertfachen Preis wieder verkauft. Und was für die Kakaobohne gilt, das gilt für tausend weitere Produkte, Rohstoffe und Bodenschätze, welche das Blut und die Tränen des Südens unaufhörlich in das Gold des Nordens verwandeln, das Elend der Slums im Süden in die goldenen Fassaden der endlos wachsenden Wolkenkratzer des Nordens, wo das Geld schon längst immer weiter von ganz alleine in die Höhe wächst, Millionen von Menschen nicht einmal mehr arbeiten müssen und dennoch immer reicher werden, während die Menschen im Süden sich zu Tode rackern und dennoch nicht einmal genug Geld verdienen, um sich einmal pro Tag eine Mahlzeit leisten zu können. Noch immer, wie vor 500 Jahren, befinden sich die Länder des Südens im Würgegriff der Länder des Nordens. Auch heute noch, wie eine kürzlich veröffentlichte Studie der Entwicklungsorganisation Oxfam zeigt, verdienen die Länder des Nordens im Handel mit den Ländern des Südens das Fünfzigfache dessen, was sie ihnen in Form von „Entwicklungshilfe“ wieder zurückgeben. Und deshalb können die Stacheldrahtzäune, die Mauern und die Minenfelder zwischen den Ländern des Nordens und den Ländern des Südens noch so hoch gebaut werden – die Menschen werden nicht aufhören und werden, im Gegenteil, in immer grösserer Zahl den Weg aus der Hölle ins Paradies zu finden versuchen. Kemala Harris tut gut daran, sich nicht nur um die Folgen der Migration zu kümmern, sondern vor allem um deren Ursachen. Das wird, um es mit den Worten der US-Vizepräsidentin zu sagen, nicht einfach sein, aber notwendig. Und es wird, alles andere wäre nutzlos, nicht mehr und nicht weniger bedeuten als ein neues Kapitel in der Geschichte der Menschheit, in dem nicht nur die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, zwischen Schwarz und Weiss, zwischen Arbeiterinnen und Unternehmern, sondern auch zwischen den Ländern des Südens und den Ländern des Nordens endlich Wirklichkeit geworden sein wird. 

Pandemie, Klimawandel, Armut und Hunger: Alles hängt mit allem zusammen

 

Mit grösster Wahrscheinlichkeit, so das Ende März 2021 bekanntgegebene Resultat eines internationalen Untersuchungsausschusses, ist das Coronavirus ursprünglich in der chinesischen Provinz Wuhan von der Fledermaus auf den Menschen übertragen worden. Expertinnen und Experten befürchten nun, dass sich weitere Pandemien dieser Art in der Zukunft häufen könnten. Denn, so Gertraud Schüpbach, Veterinärin und Epidemiologin an der Universität Bern, in der Sendung „10 vor 10“ am Schweizer Fernsehen vom 30. März 2021: „Wir beobachten in den letzten zwanzig Jahren, dass Pandemien immer häufiger vorkommen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Die Welt ist eindeutig kleiner geworden. Zum einen nimmt der Reiseverkehr sehr stark zu. Auch der Handel mit Tieren und Wildtieren nimmt stark zu. Und der Mensch dringt immer weiter in unberührte Lebensräume der Natur vor und es kommt zu immer häufigeren Kontakten zwischen Menschen, exotischen Tieren und Viren.“ Schüpbach fordert daher ein „weltweites Frühwarnsystem, das Menschen, Tiere und die Natur mit einbezieht.“ Es ist vielleicht kein Zufall, dass dieser Tage eines der weltweit grössten Containerschiffe im Suezkanal stecken geblieben ist, Hunderte von Frachtschiffen während Tagen blockiert waren und unzählige globale Lieferketten kurz vor dem Zusammenbruch standen. Es ist wahrscheinlich auch kein Zufall, dass der Amazonasurwald schon wieder brennt, weite Teile Afrikas von Dürre und Hunger heimgesucht werden, Taifune und Wirbelstürme weltweit Küstengebiete verwüsten, die Gletscher immer schneller dahinschmelzen, der Meeresspiegel unaufhaltsam ansteigt und die Zahl der Menschen, die auf der Suche nach einem besseren Leben ihre von Krieg, Armut und Hunger versehrte Heimat verlassen, immer weiter anwächst. Ja, Gertraud Schüpbach hat Recht: Wir brauchen ein weltweites Frühwarnsystem. Aber nicht eines bloss gegen zukünftige Pandemien und ein anderes gegen den Klimawandel und wieder eines gegen Ausbeutung, Rassismus, Kriege, Armut und Hunger. Nein, wir brauchen ein einziges grosses, umfassendes Frühwarnsystem gegen alles zusammen. Denn wo wir auch hinschauen, ob auf die brennenden Wälder in Brasilien, ob auf all jene, die weltweit am Coronavirus verstorben sind oder auf die eine oder andere Weise unsäglich darunter leiden, ob auf die Flüchtlinge auf Lesbos oder jene an der mexikanisch-amerikanischen Grenze, ob auf die Kinder Afrikas, die millionenfach schon vor ihrem fünften Lebensjahr vor Hunger, Durst oder Erschöpfung sterben, ob auf die unsäglich leidenden Tiere in viel zu engen Laderäumen auf Lastwagen und in Schiffen, geschlagen, zerschunden, gequält: Alles hängt mit allem zusammen. Die Erde brennt, die Menschen bluten, die Natur leidet ohne Ende. Es wäre eine unverzeihliche Illusion, davon auszugehen, wir könnten den Ausbruch zukünftiger Pandemien erfolgreich verhindern, ohne nicht gleichzeitig auch alle anderen Wunden, unter denen unsere Erde, die Menschen und die Tiere leiden, zu heilen. Entweder wird alles zusammen heil oder es geht alles zusammen unter. Ohne eine radikale Überwindung des herrschenden Wirtschaftssystems, das immer noch und mehr denn je auf endlose Profitmaximierung, gnadenlose Ausbeutung von Mensch und Natur und einen blinden, jeglichem gesunden Menschenverstand spottenden Wachstumsglauben ausgerichtet ist, werden wir kein einziges der sozialen, wirtschaftlichen, gesundheitlichen und ökologischen Probleme, die uns heute bedrohen, dauerhaft lösen können. Denn, wie schon der Schweizer Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt sagte: „Was alle angeht, können nur alle lösen.“ 

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Auf dem Weg zu einer anderen, besseren Welt: sichtbare und unsichtbare Formen von Gewalt

 

An einer unbewilligten Demonstration gegen die Coronamassnahmen nahmen am 27. März 2021 in Zürich auch Linksextreme teil. Diese wehren sich vor allem dagegen, dass die finanziellen Folgen von Corona auf diejenigen abgewälzt werden, die sowieso schon sozial benachteiligt sind. Aber die Linksextremen gehen in ihren Forderungen noch viel weiter: „Während der Coronakrise“, so Adrian Oertli, Experte für Linksextremismus, in der Gratiszeitung „20minuten“ vom 29. März 2021, „haben viele Junge begonnen, die Gesellschaft radikal zu hinterfragen. Sie glauben nicht mehr daran, dass unsere gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme im jetzigen System gelöst werden können, sie wollen einen Systemsturz und sehen keinen anderen Weg, das System zu ändern, als durch den gewalttätigen Widerstand.“ Nun ist sich wohl die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung darin einig, dass Gewalt niemals, auch wenn die dahinterliegenden Visionen einer freien und gerechten Gesellschaft noch so edel sein mögen, ein Mittel zur Veränderung der Gesellschaft sein darf. Doch wenn wir uns bloss darauf beschränken, Gewalt als politisches Mittel zu verurteilen, machen wir es uns zu einfach. Es gibt nämlich nicht nur sichtbare, sondern auch unsichtbare Gewalt. Auch der ganz „normale“ und angeblich „gewaltfreie“ Alltag kann Gewalt ausüben. Die Flugreise auf die Malediven, der Verzehr von Fleisch, der Konsum von Luxusgütern, die wir uns nur dank gnadenloser Ausbeutung von Mensch und Natur leisten können – all dies sind ebenfalls Formen von Gewalt und erst noch weit schlimmer als jene, die sich mit ein paar Knallpetarden, ein paar eingeschlagenen Fensterscheiben und ein paar umgekippten Mülleimern manifestiert, weil sie nämlich nicht nur das Leben der hier und heute lebenden Menschen bedroht, sondern nichts weniger als die Lebensgrundlagen ganzer zukünftiger Generationen. Um nicht missverstanden zu werden: Ich lehne Gewalt in jeder noch so „geringfügigen“ Form ab, weil Gewalt immer nur Gegenwalt hervorruft und nie den Weg ebnet zu etwas von Grund auf anderem und Besserem. Wenn wir aber die „sichtbaren“ Formen von Gewalt, welche von extremistischen politischen Gruppierungen verübt wird, verhindern wollen, dann geht dies nur, wenn wir nicht mehr länger die Augen verschliessen vor all den „unsichtbaren“ Formen von Gewalt, die das kapitalistische Wirtschaftssystem tagein tagaus auf ganz „alltägliche“ und „normale“ Weise ausübt. Wir dürfen die Ungeduld, die Sehnsucht und die Vision einer neuen, besseren Welt nicht einigen wenigen „Extremisten“ überlassen, jeder und jede trägt hier und heute schon die Verantwortung für die Welt, die wir unseren Kindern und Kindeskindern überlassen. Denn, wie schon der Schweizer Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt sagte: „Was alle angeht, können nur alle lösen.“

… und sie dann händeringend einem Job nachrennen müssen, den es vielleicht schon gar nicht mehr gibt.

 

Bisher bin ich davon ausgegangen, dass soziale Fortschritte, sind sie erst einmal errungen, nicht einfach wieder rückgängig gemacht werden können. Nun muss ich mich eines Besseren belehren lassen: Gemäss einem Bundesgerichtsentscheid vom 9. März 2021 müssen Frauen nach einer Scheidung zukünftig ihren Lebensunterhalt selber verdienen und erhalten von ihrem ehemaligen Ehegatten keine Unterhaltsbeiträge mehr. Mit dieser Regelung werde, so die Argumentation des Bundesgerichts, dem Bild der „modernen und berufstätigen Schweizerin“ Rechnung getragen. Keine Frage: Dass geschiedene Männer ihrer früheren Frau lebenslang Unterhaltsbeiträge zahlen müssen, ist aus Sicht des Mannes höchst ungerecht. Aber kann man ein Unrecht aufheben, indem man dafür ein anderes in die Welt setzt? Wenn eine Frau, die sich vielleicht zehn oder 15 Jahre lang ausschliesslich oder während der meisten Zeit mit der Arbeit im Haushalt und mit der Erziehung der Kinder abgemüht hat, nun plötzlich infolge einer Scheidung vom einen Tag auf den anderen auf der Strasse steht und händeringend einem Job nachrennen muss, den es vielleicht schon gar nicht mehr gibt – dann ist das wohl mindestens so ungerecht oder vielleicht sogar noch um einiges ungerechter, als wenn ein Mann lebenslang Unterhaltungsbeiträge zahlen muss. Dies umso mehr, als viele Männer gerade dank der Familienarbeit ihrer Frau sich beruflich hoch arbeiten, Karriere machen und bedeutende Lohnzuwächse generieren konnten, all das, was ihren Frauen während der Zeit der gemeinsamen Ehe versagt geblieben ist. Nun mag man einwenden, dass zahlreiche Frauen nebst Haushalt und Kindererziehung einer ausserhäuslichen beruflichen Tätigkeit nachgehen und Väter oft einen Teil der Familienarbeit übernehmen. Doch die grosse Mehrheit der Ehepaare lebt noch ein traditionelles Rollenbild: Die Väter sind zu 80 oder 100 Prozent berufstätig, die Mütter kümmern sich um Haushalt und Kindererziehung und gehen, wenn überhaupt, nur einem kleinen Teilpensum ausserhäuslicher Erwerbsarbeit nach. Bei alledem geht gerne vergessen, dass Frauen, die sich „nur“ oder hauptsächlich um den Haushalt und die Kindererziehung kümmern, durchaus eine vollwertige, anspruchsvolle und oft mühsame berufliche Tätigkeit ausüben, die nur deshalb kein gesellschaftliches Gewicht hat, weil sie nicht entlohnt wird. Tatsächlich aber ist die Arbeit einer Hausfrau oder eines Hausmanns eine der gesellschaftlich wichtigsten Aufgaben, die man sich nur vorstellen kann. Nur wenn sich Eltern aufmerksam um ein gutes Zuhause und gute Bedingungen für das Aufwachsen ihrer Kinder kümmern, kann eine nächste Generation von Menschen heranwachsen, die den zukünftigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen gewachsen sind. Ausgerechnet jene, die sich am meisten um diese Arbeit kümmern, mit Schikanen, Geringschätzung und Benachteiligungen aller Art zu bestrafen, ist wohl alles andere, aber gewiss kein gesellschaftspolitischer Fortschritt. Doch was für Lösungen wären denkbar? Viele Lösungsvorschläge wurden schon diskutiert, sind aber leider alle noch nicht mehrheitsfähig. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde, unabhängig vom Zivilstand, ein existenzsicherndes Einkommen für Männer wie auch für Frauen garantieren und den Druck, möglichst schnell und vielleicht auch zu schlechten Bedingungen wieder ins Erwerbsleben einzusteigen, wesentlich abfedern.  Ein Hausarbeitslohn würde einem der anspruchsvollsten und gesellschaftlich wichtigsten Berufe endlich jene Wertschätzung entgegenbringen, die ihm gebührt, und obendrein eine volle Rentenleistung im Alter garantieren. Ein Einheitslohn über alle Berufe würde noch einen Schritt weitergehen und es Frauen und Männern jederzeit möglich machen, jede beliebige berufliche Tätigkeit anzunehmen, ohne dadurch eine Lohnreduktion in Kauf nehmen zu müssen, im Gegensatz zur heutigen Praxis, wo in typischen Männerberufen immer noch weit mehr verdient wird als in typischen Frauenberufen und daher auch eher die Männer als die Frauen einer ausserhäuslichen Berufstätigkeit nachgehen. Schliesslich wäre es vielleicht auch an der Zeit, wieder einmal die Forderung nach einem Recht auf Arbeit aufzugreifen, um die Menschen vor der zermürbenden und erniedrigenden Jobsuche und dem Verkraften hunderter von Absagen bis hin zur drohenden Langzeitarbeitslosigkeit mit all ihren verheerenden menschlichen und gesellschaftlichen Folgen zu befreien. Der Entscheid des Bundesgerichts, dass geschiedene Frauen ihren Lebensunterhalt selbst verdienen müssten, ist, ohne eine entsprechende soziale Abfederung, wohl definitiv ein Schritt in die falsche Richtung. Besonders stossend und geradezu ungeheuerlich ist die Tatsache, dass dieser Entscheid von einem fünfköpfigen Gremium des Bundesgerichts gefällt wurde, dem ausschliesslich Männer angehören. Wo bleibt der Aufschrei der Frauen? Es wäre doch nichts anderes als anständig, wenn fünf Bundesrichterinnen noch einmal über die gleiche Sache beraten würden. Vielleicht käme dann etwas anderes, Besseres heraus, etwas, was dem Bild der „modernen Schweizerin“ tatsächlich auch in einem umfassenden und nicht nur rein ökonomischen Sinn entsprechen würde.

AHV-Revision: Was ist die Wirtschaft und wer ist die Milchkuh?

 

In der „Arena“ des Schweizer Fernsehens vom 26. März 2021 zum Thema AHV-Revision wehrt sich FDP-Nationalrätin Regine Sauter dagegen, dass die „Wirtschaft“ durch immer höhere Beiträge an die AHV über Gebühren „belastet“ werde: „Wer bezahlt denn eigentlich das Ganze? Je mehr die Wirtschaft mit Abgaben belastet wird, umso mehr lastet das auch auf den Arbeitsplätzen. Es kann auch nicht im Interesse der Linken sein, wenn wir Reformen machen, welche die Arbeit und die Arbeitsplätze verteuern. Die Wirtschaft ist es letztlich, welche die Finanzierung aufbringen und die anstehende Revision bezahlen muss. Die Frage ist, wie viel man der Wirtschaft noch aufbürden kann, um nicht jegliches Wachstum abzuwürgen.“ Was für eine Verdrehung der tatsächlichen Verhältnisse! Als wäre die „Wirtschaft“ eine Milchkuh, die vom Staat gemolken und in letzter Konsequenz, wenn das immer so weiterginge, zu Tode gebracht würde. Dabei ist die „Wirtschaft“ doch nichts anderes als die Summe der in ihr arbeitenden Menschen, Millionen von Werktätigen, welche tagein tagaus ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen, damit die „Wirtschaft“ florieren und ihre Gewinne generieren kann. Jede Firma, die am Ende des Jahres schwarze Zahlen schreibt und überdies ihren Chefs und Besitzern satte Einkommens- und Vermögenszuwächse verschaffen kann, verdankt dies alles einzig und allein dem Umstand, das die in ihr tätigen Menschen für ihre Arbeit weniger Lohn bekommen, als ihre Arbeit eigentlich wert wäre. Nur die am „untersten“ Rand der Firma in der eigentlichen Produktion Tätigen schaffen tatsächlich Mehrwert – all die auf den „höheren“ Etagen in Verwaltung und Organisation Beschäftigten profitieren von diesem Mehrwert. Deshalb ist nicht die „Wirtschaft“ die eigentliche Milchkuh. Die eigentliche Milchkuh, das sind die auf den untersten Rängen der Firma arbeitenden Menschen, die nicht nur für sich selber, sondern zugleich auch für den „Überbau“ der Firma schuften müssen. Wenn nun also mehr Geld von der „Wirtschaft“ in die AHV fliessen soll, dann ist dies bloss ein kleiner Teil jenes Geldes, das den Arbeitern und Arbeiterinnen zuvor in Form des von ihnen geschaffenen Mehrwerts abgeknöpft worden ist. Dies hat nichts mit „Milchkühen“ zu tun und schon gar nicht mit „Grosszügigkeit“ seitens der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Es ist bloss ein winziger, längst fälliger Schritt in Richtung von ein klein wenig mehr sozialer Gerechtigkeit. 

Ein neuer Kalter Krieg? Zeit für ein radikales Umdenken…

 

Zuerst bezeichnet der amerikanische Präsident Joe Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Killer“. Dann lädt Biden seine Amtskollegen aus Japan, Indien und Australien zu einem virtuellen Treffen ein und US-Aussenminister Blinken besucht demonstrativ Japan und Südkorea – dies alles, um eine möglichst grosse Einheitlichkeit gegenüber China zu beschwören. Schliesslich treffen sich hochrangige Vertreter des chinesischen Regimes und der US-Regierung in Anchorage, wo es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen beiden Seiten kommt. Alles deutet darauf hin, dass wir wieder einmal mitten in einem Kalten Krieg sind, in dem Wortwahl und gegenseitige Drohgebärden zwischen den Grossmächten immer schärfere Formen annehmen. Gewiss, die Politik der chinesischen Regierung gegenüber Minderheiten wie den Uiguren und Tibetern ist ebenso wenig zu rechtfertigen wie das Vorgehen gegen die demokratische Bewegung in Hongkong. Doch gibt es im Rahmen der UNO und internationaler Menschenrechtsorganisationen genügend Plattformen, um diese Probleme anzusprechen und einer möglichen Lösung entgegenzuführen. Wenn hingegen gegenseitige Feindbilder geschürt, gegenseitige Drohkulissen aufgebaut und mit Strafzöllen und Sanktionen gedroht wird, dann ist das alles nur Öl ins Feuer jener Probleme, die man angeblich zu lösen versucht. „Insbesondere nach diesem persönlichen Angriff Bidens gegen Putin“, so SRF-Russlandkorrespondent David Nauer, „ist der Kreml erst recht nicht mehr bereit, auf die USA zuzugehen.“ Tatsächlich: Wo Türen zugeschlagen statt geöffnet werden, rückt eine Lösung zwischenstaatlicher Probleme in immer weiter entfernte Zukunft. Dass Drohungen auf der einen Seite Drohungen auf der anderen provozieren, dass Gewalt stets Gegengewalt hervorruft – dies alles müsste nun doch eigentlich langsam bekannt sein, umso mehr, als wir wissen, dass der allerletzte Schritt solcher Entwicklungen nichts anderes ist als der tatsächliche Einsatz all jener militärischen Mittel, die man über Jahrzehnte im gegenseitigen Machtgebaren aufgebaut hat. Nicht einmal wirtschaftliche Sanktionen sind ein taugliches Mittel, um dem politischen „Gegner“ Änderungen seiner Macht- oder Wirtschaftspolitik aufzuzwingen, denn Wirtschaftssanktionen treffen immer die Schwächsten. Das wissen wir spätestens seit den Wirtschaftssanktionen, welche die US-Regierung in den Neunzigerjahren gegen den Irak verhängte und denen rund eine halbe Million Kinder infolge mangelnder Ernährung und Medikamente zum Opfer fielen. Wir sind heute an dem Punkt angelangt, wo das Bestreben einzelner Staaten nach weltweiter Vorherrschaft und der Glaube, zwischenstaatliche Probleme liessen sich mit Zwangsmassnahmen, gegenseitigen Beschuldigungen und Drohgebärden oder gar mit militärischen Mitteln lösen, endgültig in der Mottenkiste der Vergangenheit versenkt werden müssen. Ist es ein Zufall, dass sich auf der heutigen Weltbühne, wo immer heftiger um die zukünftige globale Vormachtstellung gerungen wird, mit Joe Biden, Wladimir Putin und Xi Jinping drei Männer genau jenes patriarchalen Zeitalters gegenseitiger Macht- und Muskelspiele gegenüber stehen, dessen Zeit schon längst abgelaufen wäre? Schauen wir uns aktuelle demokratische Bewegungen von Weissrussland über Chile, Libanon, Hongkong bis hin zur Klimabewegung an, dann sehen wir überall junge Frauen an vorderster Front. Das gibt Anlass zu Hoffnung. Dass wir schon bald in einer Welt leben werden, die nicht mehr von Gewalt, Unterdrückung, Ausbeutung und gefährlichen gegenseitigen Machtspielen dominiert sein wird, sondern von gegenseitigem Respekt und vom Bemühen, für gemeinsame Probleme gemeinsame Lösungen zu finden.