Das grösste Bauteil eines Elektro-Autos ist mit mehreren hundert Kilo Gewicht die Batterie. Sie ist auch das klimaschädlichste. Denn für das hier verwendete Lithium werden fragile Ökosysteme in Südamerika zerstört und der dort lebenden Bevölkerung Land und Wasser geraubt. Eine ökologische und menschliche Katastrophe, in Kauf genommen für das «Null-Emissionen-Auto» in Europa. Die Herstellung eines 100-kWh-Akkus, notwendig für eine Reichweite von rund 400 Kilometern, verursacht eine Klimabelastung von 15 bis 20 Tonnen Kohlendioxid. Ein Wert, für den ein 6-Liter-Mittelklassewagen mit Benzin- oder Dieselmotor bis zu 100’000 Kilometer weit fahren kann. Für die Produktion von Elektro-Autos werden sehr viele unterschiedliche Rohstoffe gebraucht. Die Summe der Umweltbelastung durch alle bei der Herstellung verwendeten Materialien ist bei der E-Mobilität im Vergleich zu Verbrennungsmotoren doppelt so hoch. Unter dem Strich sind E-Autos keineswegs umweltfreundlicher als Benziner oder Diesel, zumindest nicht, wenn sie eine ähnliche Reichweite haben.

(«Kann das Elektro-Auto die Umwelt retten?», ARD, 3. Juni 2019)

Das Beispiel des E-Mobils zeigt, dass sich der Kapitalismus nicht mit den Methoden, Instrumenten und Werkzeugen des Kapitalismus überwinden lässt. Ob man es wahrhaben will oder nicht: Ob von Benzin, Diesel, Wasserstoff oder Elektrizität angetrieben, das private Motorfahrzeug ist und bleibt ein Auslaufmodell, das auf diesem Planeten, wenn wir nur den Hauch einer Überlebenschance haben wollen, früher oder später keinen Platz mehr haben wird. Es gibt nur zwei sinnvolle Wege: Erstens, die Mobilität auf das absolut unerlässliche Minimum zu reduzieren. Und zweitens, den Privatverkehr durch ein möglichst gut ausgebautes öffentliches Verkehrssystem zu ersetzen.

Rund 1,6 Millionen Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben am 24. Mai 2019 in über 120 Ländern am Weltklimastreiktag teilgenommen. Sensationell. Hatten viele Erwachsene der Klimastreikbewegung, als sie vergangenen November begann, nur eine kurze Dauer vorausgesagt, da das Engagement Jugendlicher und die Begeisterung für ein bestimmtes Thema meist ziemlich rasch wieder verfliege, ist nun genau das Gegenteil der Fall: Während die erwachsene Medienwelt von einem «Hype» zum andern hüpft – mal ist es der Brexit, dann wieder die Regierungskrise in Österreich, mal die Drohgebärden Trumps gegen den Iran, dann wieder die Europawahlen – ist sich die Jugend in ihrem Kampf für eine lebenswerte Zukunft nach wie vor treu geblieben und bleibt unbeirrt auf der Strasse. Wie achtlos zahlreiche Medien auf diesen 24. Mai, an dem eine der weltweit grössten Demonstrationen der Geschichte stattgefunden hat, reagieren, zeigt sich am Beispiel des Schweizer «Tages-Anzeigers», der die in 120 Ländern stattgefundenen Klimastreiks mit keinem Wort erwähnt und nur im Zürcher Lokalteil kurz auf die rund 10’000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Zürich eingeht. Und am Schweizer Fernsehen widmet sich die Sendung «10vor10» ausschliesslich den Europawahlen, da ist kein Platz mehr für die Klimastreikbewegung. Doch all das scheint die jungen Menschen erst recht zu beflügeln, auf keinen Fall lockerzulassen: «In der französischen Revolution» – so eine Erklärung von Greta Thunberg und 46 weiterer Schüler-Aktivisten aus aller Welt, «gingen Mütter für ihre Kinder auf die Straße. Heute kämpfen wir Kinder selbst, doch so viele unserer Eltern sind mit Diskussionen über unsere Zensuren, eine neue Diät oder den Ereignissen im Finale von Game of Thrones beschäftigt, während der Planet brennt.»

«Wie überall in Europa, so wehrt sich auch in Frankreich das Volk gegen diese blinde Globalisierung, gegen ein System, das Menschen und Unternehmen dem Gesetz des Stärkeren unterwirft. Gegen die Diktatur der Finanzmärkte und die Herrschaft des Geldes.»

(Marine Le Pen, führende Politikerin des rechtsextremen Rassemblement National in Frankreich, in: «Wahlkampf der Wutbürger», arte, 21. Mai 2019)

Was Marine Le Pen sagt, könnte ebenso gut ein Linkssozialist und Antikapitalist gesagt haben. Politiker wie Marine Le Pen wissen nur zu gut, wo den Menschen der Schuh drückt: Während es denen «oben» immer besser geht, geht es denen «unten» immer schlechter. Aber es ist eben einfacher, gegen die EU oder gegen die Flüchtlinge Hass zu schüren und sich politisch zu profilieren, als das kapitalistische System grundsätzlich in Frage zu stellen und sich für den Aufbau einer gerechten, nichtkapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu engagieren. Das Gleiche gilt ebenso für alle anderen rechtspopulistischen Bewegungen Europas von der österreichischen FPÖ über die deutsche AfD bis zur italienischen Lega Nord: ein gefährliches und letztlich sinnloses Machtspiel zwischen den «Grosskapitalisten» – der herrschenden Machtelite – und den «Kleinkapitalisten» – den rechtspopulistischen Gruppen und Grüppchen -, bei dem es am Ende nur Verlierer gibt und alles beim Alten bleibt. Ein wirksames Gegenmittel wäre einzig und allein eine überzeugende Linke, die sich nicht mit den heutigen Machtstrukturen der EU identifiziert, sondern die «Wut» einer wachsenden Zahl von Bürgerinnen und Bürgern ernst nimmt und genau das umsetzt, was Marine Le Pen – angeblich – fordert, nämlich eine Gesellschaft ohne «blinde Globalisierung» und ohne «Diktat der Finanzmärkte und des Geldes.» Ganz so, wie es auch einer der Gelbwesten formulierte: «Das Schönste ist, dass die Menschen mitten im Winter wieder einen Begriff entdeckt haben: den Begriff der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.» Eine Lösung liegt nicht in lokalen, regionalen Machtkämpfen, nicht im Schüren von Hass, Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus, nicht in gegenseitigen Schulzuweisungen – sondern nur in einer friedlichen, grenzüberschreitenden Überwindung des Kapitalismus.

Eifrig wird, quer durch alle politischen Parteien, über eine mögliche Erhöhung des Rentenalters diskutiert. Doch wozu die ganze Aufregung? Stellenlose 50Jährige haben immer grössere Schwierigkeiten, einen Job zu finden, die Zahl der Langzeitarbeitslosen steigt kontinuierlich an, zudem heisst es immer wieder, infolge Rationalisierung und Automatisierung gehe uns langfristig die Arbeit aus. Müsste man das Rentenalter nicht eher senken als erhöhen? Das Problem ist nicht, dass wir uns ein tieferes Rentenalter nicht leisten könnten. Das Problem ist die massive Ungleichverteilung der Vermögen und Einkommen. Jene 41 Milliarden Franken, welche die Aktionäre der 30 grössten Schweizer Unternehmen im Jahre 2018 «verdienten», würden ausreichen, die jährlichen AHV-Renten vollumfänglich zu finanzieren…

«Bern zeigt Herz für die Schwächsten» titelt der «Tages-Anzeiger» zur Abstimmung über eine Reduktion der Sozialhilfe im Kanton Bern. Diese – also eine Kürzung der Sozialhilfe – wurde am vergangenen Wochenende von 52,6 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger abgelehnt. Das Ergebnis, so der «Tages-Anzeiger», habe auf linksgrüner Seite für «Euphorie» gesorgt, für die Mitglieder des Nein-Komitees sei es ein «historischer Erfolg».

(Tages-Anzeiger, 20. Mai 2019)

Ein Herz für die Schwächsten. Euphorie. Ein historischer Erfolg. Unglaublich, wie bescheiden die Ansprüche der Linken schon geworden sind. Gut, eine Reduktion der Sozialhilfe wurde verworfen. Dies aber bloss mit einer hauchdünnen Mehrheit. Fast die Hälfte der Bevölkerung hat es übers Herz gebracht, einer Vorlage zuzustimmen, deren Annahme dazu geführt hätte, dass Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger künftig gerade mal noch fünf Franken pro Tag und Person fürs Essen zur Verfügung gehabt hätten – was anderes ist dies als ein unerhörter Skandal. Ausgedehnte wissenschaftliche Versuche haben gezeigt, dass sich Kinder bis zum Schuleintritt ausgesprochen sozial und fürsorglich verhalten. Wenn, wie das dieses Abstimmungsergebnis zeigt, nahezu die Hälfte der Erwachsenen einen so grossen Egoismus und so grosse Missgunst an den Tag legen, dass sie die Ärmsten und Schwächsten der Gesellschaft am liebsten in den Hunger oder gar in die Obdachlosigkeit treiben würden, dann muss dies etwas zu tun haben mit dem Hineinwachsen der Jugendlichen und späteren Erwachsenen in das kapitalistische Wertesystem, in dem jeder vor allem oder fast ausschliesslich nur noch für sich selber schaut und Werte wie Solidarität und Nächstenliebe immer mehr an Bedeutung verlieren. Einigermassen nachvollziehbar ist höchstens das Verhalten von Tiefstlohnbezügern. Diese rackern sich am Tag und oft auch in der Nacht doppelt und dreifach ab und müssen mit ansehen, dass Mitbürger und Mitbürgerinnen, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen und Sozialhilfe beziehen, dennoch am Ende des Monats mehr in der Tasche haben als sie. Aber erstens machen Tiefstlohnbezüger nicht 48,4 Prozent der Bevölkerung aus und zweitens müssten diese, statt für eine Reduktion der Sozialhilfe, wenn schon für eine Anhebung der Mindestlöhne ankämpfen. Eigentlich ist es nur schon ein Skandal, dass über dieses Thema überhaupt abgestimmt wird. Die Sicherung der existenziellen Lebensgrundlagen sollte, gerade in einem so reichen Land wie der Schweiz, eine Selbstverständlichkeit sein, die man nicht im einen oder anderen Kanton an der Urne nach Belieben ein- und aushebeln kann. Demokratie in Ehren, aber schliesslich wird auch nicht darüber abgestimmt, ob man einen Mitmenschen, mit dem man Streit hat, auf offener Strasse erschiessen dürfe oder nicht.

Je länger der Irakkrieg dauerte, desto mehr erwies er sich als Desaster. Er verschlang Hunderte von Milliarden Dollar, kostete Tausende von Soldaten und Zehntausende von Zivilisten das Leben, liess die Terrororganisation al-Kaida erblühen, ruinierte das moralische Ansehen der USA in der arabischen Welt und brachte den Irak unter den Einfluss von Iran. Wesentlich Anteil daran, dass George W. Bush in den Irak zog, hatte eine Gruppe hochgebildeter Intellektueller, die Neokonservative oder Neocons genannt wurden. Zu ihnen gehörte unter anderen der heutige Nationale Sicherheitsberater John Bolton, aktuell wiederum einer der heftigsten Kriegstreiber im USA-Iran-Konflikt, allen katastrophalen Auswirkungen des Irakkriegs zum Trotz.

(NZZ am Sonntag, 19. Mai 2019)

Das soll mir einmal jemand erklären: «Hochgebildete Intellektuelle», die aufgrund massloser Übertreibungen, Unterstellungen, bewussten Falschinformationen und Lügen einen Krieg anzetteln, dem Zehntausende Unschuldige zum Opfer fallen – und die dann 16 Jahre später, als wäre nichts geschehen, nichts Gescheiteres wissen, als unter ganz ähnlichen Begleitumständen erneut einen Krieg vom Zaun zu reissen. In einer anderen Welt würde man sie nicht Intellektuelle und Hochbegabte nennen, sondern Massenmörder, und sie wären schon längst hinter Schloss und Riegel. In der kapitalistischen Welt aller gestörter Sinneswahrnehmung aber laufen sie immer noch frei herum und sind drauf und dran, erneut den nur erdenklich grössten Schaden anzurichten. Dabei sind Bolton & Co. längst nicht die Einzigen. Auch Madeleine Albright, die frühere US-Aussenministerin, läuft immer noch frei herum. Albright ist für den Tod einer halben Million irakischer Kinder als Folge der 1991 – 2003 von den USA verhängten Sanktionen verantwortlich. Albright ist immer noch eine gefragte Referentin an internationalen Wirtschaftskonferenzen und führt ein renommiertes Unternehmen, das Politik- und Strategieberatung anbietet. Niemand scheint sich mehr daran zu erinnern, dass sie, angesprochen auf die halbe Million toter Kinder, sagte: «Ja, es hat sich gelohnt. Gemessen am Ziel, das wir damit erreicht haben, war es die Mühe wert.»

Eigentlich dürften auf Grund der geltenden Gesetzgebung – gemäss der 1994 vom Schweizer Volk angenommenen «Alpeninitiative» – nur jährlich 650’000 Lastwagen die Schweizer Alpen queren. Tatsächlich aber sind es 941’000. Um diese Zahl zu senken, schlägt Bundesrätin Simonetta Sommaruga folgende Massnahmen vor: «Erstens sollen die Trassenpreise – also die Gebühren für die Benutzung der Schienen – weiter sinken. Zweitens soll es einen Rabatt für lange Güterzüge geben, das fördert die Effizienz. Und drittens sollen die Transporteure im kombinierten Verkehr, die Güter von der Strasse auf die Schiene umladen, weiterhin Beiträge für einen kostendeckenden Betrieb erhalten.»

(W&O, 18. Mai 2019)

Massnahmen, die zu einer gewissen Umlagerung von der Strasse auf die Schiene führen könnten. Aber weshalb stellt denn eigentlich niemand die Frage, weshalb so viele Fahrten überhaupt nötig seien? Ist es sinnvoll, Möbel, die in Schweden oder Finnland gefertigt werden, nach Italien oder Spanien zu transportieren? Ist es sinnvoll, Lebensmittel, die in Italien gefertigt werden, nach Deutschland zur Weiterverarbeitung und anschliessend nach Frankreich zum Verkauf weiter zu transportieren? Ist es sinnvoll, in Italien hergestellte Autos nach Deutschland zu transportieren und in Deutschland hergestellte Autos nach Italien? Die kapitalistische Warenwelt – dort produzieren, wo es am billigsten ist, dort verkaufen, wo man am meisten Profit machen kann – hat uns dermassen den Kopf verdreht, dass uns die absonderlichsten Absurditäten gar nicht mehr besonders aufzufallen oder zu stören scheinen…

Es sind vor allem die Grossverteiler – allen voran Migros und Coop -, die vom Geschäft mit Gemüse aus ökologischem Anbau profitieren. Zusammen sind Coop und Migros eine Marktmacht: Sie verkaufen rund 80 Prozent aller Bioprodukte in der Schweiz. Die zwei Grossverteiler stehen an der Spitze der Wertschöpfungskette. Sie diktieren die Preise, geben Richtlinien vor und bestimmen die Lieferanten. Dann folgt der Zwischenhändler, das Bindeglied zwischen Landwirten und Grossverteiler. Zuunterst in der Hierarchie: die Biobäuerinnen und Biobauern. Für viele von ihnen gerät der Bioboom zum Überlebenskampf. «Das Geschäft ist brutal hart geworden», sagt Gemüsebauer T.. Grossverteiler und Zwischenhändler würden auf den Verkaufspreis drücken. Der Preiszerfall kann am Beispiel der Süsskartoffel aufgezeigt werden. Vor zwei Jahren haben Produzenten pro Kilo noch 5 Franken erhalten. Danach sank der Preis auf 4.50 Franken, und seit letztem September erhalten die Bauern noch 3.20 Franken. Damit müssen sie sämtliche Kosten decken: Saatgut, Biodünger, Maschinen- und Arbeitskosten. T. spricht von einem Nullsummenspiel… Der Landesindex der Produzentenpreise für landwirtschaftliche Produkte ist zuletzt um 2 Prozent gesunken, während die Konsumentenpreise für Frischgemüse um fast fünf Prozent gestiegen sind. Das heisst, der Bauer verdient im Schnitt weniger, während sich die Margen der Grossverteiler vergrössern… Der Zürcher Bauernverband (ZBV) hat die Gewinnverteilung auf Produzenten und Grossverteiler für verschiedene Produkte analysiert. Das Resultat ist für die Landwirte ernüchternd. Bei der Kartoffel sei der Gewinn des Grossverteilers fünfmal höher als beim Produzenten. Bei Eiern verdienen Migros und Coop das 9-Fache, bei Äpfeln gar das 28-Fache. «Die oben in der Verwertungskette», so ZBV-Geschäftsführer Ferdi Hodel, «nehmen sich so viel raus wie möglich. Die Landwirte sind als Produzenten lediglich Restgeldempfänger.» Die Landwirte würden das volle Risiko für Produktion und allfällige Ernteausfälle tragen. Der Grossverteiler bekomme die Ware fertig geliefert und müsse sie nur noch vermarkten… Bauer T. steht unter Druck. Der letztjährige Hitzesommer verursachte hohe Mehrkosten. 1500 Franken zahlte er für Wasser, das er aus dem Hydranten bezog – pro Hektare. «Hätte meine Frau keine Arbeit ausserhalb des Hofs, würden wir nicht durchkommen», sagt T. Die Abhängigkeit vom Grossverteiler sei gross, andere Absatzkanäle könnten das Geschäft nicht ersetzen. «Entweder du spielst mit«, sagt T., «oder du gehst unter.» (Tages-Anzeiger, 17. Mai 2019)

Verkehrte – kapitalistische – Welt. Und überall – vom Handwerker über die Fabriken bis zur Landwirtschaft – das Gleiche: Wer die elementare Arbeit verrichtet, ohne welche der gesamte «Überbau», die gesamte Wertschöpfungskette von der Vermarktung bis zum Verkauf der Produkte gar nicht möglich wäre, muss sich mit dem geringsten Teil der Entlöhnung, den unwirtlichsten Arbeitsbedingungen und dem grössten Risiko abfinden – während auf den oberen Rängen der Macht- und Ausbeutungspyramide immer grössere Profite abgeschöpft werden. Eigentlich müsste man alles Bisherige auf den Kopf stellen und die Macht denen zurückgeben, welche das Fundament des ganzen goldenen Gebäudes in täglicher Plackerei errichten. Oder sie alle müssten nur für zwei, drei Tage in einen landesweiten Streik treten. Wetten, dass die leeren Gestelle in den Supermärkten dann so einiges an gesellschaftlicher Bewegung auslösen würden…