Ca. 420’000 Menschen in Deutschland, doppelt so viele wie vor zehn Jahren, haben keine Wohnung. Zehn Prozent von ihnen sind berufstätig. Die Wohnungsmieten haben sich in den vergangenen zehn Jahren durchschnittlich verdoppelt. Eine dieser 420’000 Menschen ist die 49jährige Corinna. «Ich arbeite sehr hart», sagt sie, «und ich habe in meinem Leben immer schon sehr viel gearbeitet.» Corinna hat eine Stelle als Reinigungskraft bei der Deutschen Bahn und verdient 1300 Euro. Dass sie keine Wohnung hat, belastet sie Tag und Nacht: «Ich schäme mich, fühle mich wie ein anderer Mensch. Meine Kollegen waren geschockt, als ich ihnen sagte, dass ich jetzt in einem Wohnheim bin. Man fühlt sich so alleine gelassen.» Trotz Überstunden bleibt am Ende zu wenig für eine Wohnung auf dem freien Immobilienmarkt: «Die Wohnungen sind einfach zu teuer. Wenn die Miete 800 Euro kostet, was bleibt mir da noch zum Leben.» Corinna hat grosse Angst, auf der Strasse zu landen und vielleicht sogar noch den Job zu verlieren: «Das kann ganz schnell gehen.» Die Wohnsituation im Heim, zuerst als Notlösung gedacht, ist zu einem belastenden Dauerzustand geworden. Auf Corinnas Etage wohnen weitere acht Frauen. Dusche und Toilette teilen sie sich: «Mir fehlt die Privatsphäre. Zickenkrieg. Neid. Missgunst. Das ist das Schlimme. Und es ist immer Lärm. Das ist einfach kein Zuhause.» Corinnas Dilemma: Für eine Wohnung auf dem freien Immobilienmarkt verdient sie zu wenig, für eine Sozialwohnung hingegen zu viel. «Ich verdiene mein Geld hart», sagt Corinna, «und ich denke, mir müsste eigentlich eine Wohnung zustehen, ich zahle auch jeden Monat Steuern, und nicht zu wenig, jeder hat doch das Recht auf Wohnen.» (ZDF, «37°», 30. April 2019)

Wie heisst es so schön: Der freie Markt erfüllt die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen, indem er für jede Nachfrage ein passendes Angebot schafft. Schön wäre es. In der Realität aber ist es genau umgekehrt: Überlässt man die sozialen und wirtschaftlichen Abläufe dem freien Markt, dann entfernen sich Angebot und Nachfrage immer weiter auseinander und selbst in einem so «fortschrittlichen» Land wie Deutschland werden immer häufiger nicht einmal mehr die elementarsten Lebensbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger erfüllt. Höchste Zeit für einen radikalen Kurswechsel, weg vom Kapitalismus mit seiner unersättlichen Profitgier, hin zu einem Gesellschafts- und Wirtschaftssystem, in dem an erster Stelle die soziale Gerechtigkeit und die Gesundheit, das Wohlergehen, das Selbstwertgefühl und die elementaren Lebensbedürfnisse der Menschen stehen…

Unter dem Motto «Mehr zum Leben» begeht der Schweizerische Gewerkschaftsbund SGB den diesjährigen Tag der Arbeit. «Zusammenstehen und gemeinsam kämpfen zahlt sich gerade bei den Löhnen direkt aus«, liest man im Aufruf des SGB zum 1. Mai: «In den letzten zwanzig Jahren ist es uns Gewerkschaften gelungen, die untersten Löhne deutlich anzuheben». Tatsächlich aber sind die Gehälter 2018 zwar um 0,5 Prozent gestiegen, doch die Teuerung hat diesen Zustupf in den meisten Branchen in eine reale Lohneinbusse verwandelt. Der durchschnittliche Reallohnverlust aller Arbeitnehmenden beträgt 0,4 Prozent, in einzelnen Branchen bis zu 1,4 Prozent! Die Schuld an dieser Entwicklung sehen die Gewerkschaften allein bei den Arbeitgebern und fordern diese auf, ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern am Aufschwung der Schweizer Wirtschaft, die sich weiterhin auf Expansionskurs befinde, angemessen teilhaben zu lassen. (St. Galler Tagblatt, 1. Mai 2019)

Dass die Gewerkschaften mit ihren Lohnforderungen nicht erfolgreicher sind und die Arbeitnehmer und Arbeitnehmer nun schon im zweiten aufeinanderfolgenden Jahr eine Reallohneinbusse in Kauf nehmen müssen, ist leicht zu erklären. Löhne sind nichts anderes als das Resultat des betriebswirtschaftlichen Gewinnstrebens des einzelnen Unternehmens oder des einzelnen Betriebs. Schuld an den tiefen Löhnen sind deshalb nicht die «bösen» Arbeitgeber. Schuld ist das kapitalistische Wirtschaftssystems, das auf der Ausbeutung der arbeitenden Menschen beruht zum Zweck der endlosen Gewinnmaximierung. Dabei stehen die Betriebe und Unternehmen in einem permanenten gegenseitigen Konkurrenzkampf – kein Arbeitgeber könnte es sich zum Beispiel leisten, die Löhne der am wenigsten Verdienenden in einer Firma zu verdoppeln. Seine Firma wäre sogleich vom Feld des gegenseitigen Konkurrenzkampfs weggepustet. Deshalb können auch die Gewerkschaften keine Wunder bewirken – so lange sie nicht radikal die Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems anstreben. Vielleicht käme es sogar rascher zu fundamentalen Veränderungen, wenn es die Gewerkschaften in ihrer heutigen gemässigten Form als reines Feigenblatt das Kapitalismus gar nicht mehr gäbe und die Ohnmacht der am meisten Ausgebeuteten in eine echte Revolution zur grundlegenden Überwindung der heutigen Macht- und Ausbeutungsverhältnisse umschlagen würde.

Die Ökobilanz von E-Autos sorgt dieser Tage in Deutschland wieder einmal für Gesprächsstoff: Laut einer Studie des Kölner Physikprofessors Christoph Buchal seien strombetriebene Fahrzeuge nur auf dem Papier besser fürs Klima. Werden in der Rechnung auch die Herstellung der Akkus sowie der deutsche Strommix miteinberechnet, würden E-Autos 11 bis 28 Prozent mehr CO2 ausstossen als ein vergleichbarer Diesel. (www.blick.ch)

Und da ist die Herstellung des Autos noch nicht einmal einberechnet! Nein, es gibt zum Verzicht auf das private Motorfahrzeug schlicht und einfach keine Alternative, alles andere ist Augenwischerei. Man kann nicht den Klimawandel stoppen wollen und gleichzeitig nicht bereit sein, auf bisherige Annehmlichkeiten zu verzichten. Millionen von Europäern und Europäerinnen beweisen schon heute, dass ein Leben ohne Auto möglich ist und ebenso viel, wenn nicht sogar noch mehr echte Lebensqualität bietet. Haben wir keine Privatautos mehr, sparen wir Unsummen von Geld, die in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs investiert werden könnten…

Meistens ist das, was einem als künstliche Intelligenz vorgesetzt wird, nicht intelligent, sondern höchstens künstlich. Heute existiert noch kein Computer, kein Roboter, der wirklich intelligent ist. Was heute als KI angepriesen wird, ist meistens etwas ganz anderes: Programme, die automatisiert entscheiden. Wir sind schon umgeben davon, auch wenn wir es selten wahrnehmen. Wer zum Beispiel im Internet einen Flug oder ein Hotel bucht, weiss, dass man unterschiedliche Preise erhält, je nachdem, wo und wann man bucht. Das personalisierte Business geht aber noch viel weiter. Die Algorithmen sind so gebaut, dass sie uns in bestimmte Gruppen einteilen können. Um uns am Ende ins Töpfchen der guten oder der schlechten Kunden zu stecken. Die Guten kommen, wenn sie zum Beispiel im Callcenter anrufen, sofort dran und werden freundlich umsorgt. Die Schlechten landen immer wieder in der Warteschlaufe. Es gibt im Netz auch schon individualisierte Preise. Die Firmen versuchen herauszufinden, welche Kunden bereit sind, viel zu zahlen – um bei denen höhere Preise zu verlangen als bei den anderen. Wohnt eine Person in einer guten Gegend, nutzt ein Apple-Gerät und besucht im Netz oft Webseiten, die teure Produkte anbieten, dann gehört sie mit allergrösster Wahrscheinlichkeit zur Gruppe mit hoher Zahlungsbereitschaft. Sie sind die Goldadern, die die Firmen der Zukunft finden wollen. Das taube Gestein mit den vielen schlechten Kunden möchten sie meiden, die kosten nur und bringen kein Geld. Die Betriebswirtschaftslehre nennt das «Costumer Lifetime Value». Wir alle werden früher oder später einen digitalen Kundenwert haben. Selbst die, die selten im Netz sind. Keine Spur zu haben, gibt auch einen Wert… In Deutschland überlegen sich private Krankenkassen heute schon, ob sie vergünstigte Versicherungstarife anbieten, wenn Kunden Gesundheitsapps verwenden. Wer keine App verwendet, kommt nicht mehr rein oder zahlt viel mehr. Wer sie verwendet, weiss nicht, ob die Daten einmal gegen ihn verwendet werden, weil die Kasse sieht, dass er ein Kostenrisiko werden könnte. Die Kasse hebt vielleicht den Versicherungstarif an oder wirft ihn raus. Das passiert nicht nachvollziehbar, da die Algorithmen, die entscheiden, nicht offengelegt werden.

(Susan Boos, in «W&O», 25. April 2019)

Wir wundern uns über die Überwachungssysteme, mit denen die chinesische Regierung ihre Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr kontrolliert und ihnen je nach ihrem Wohlverhalten Privilegien zubilligt oder verwehrt. Aber sind wir nicht selber auf dem besten Weg zu einer ganz ähnlichen Überwachungsmaschinerie, nur dass bei uns die Macht nicht beim Staat, sondern bei den Algorithmen liegt, die ebenfalls permanent unser Wohlverhalten überwachen? So ist es immer: Den Balken im eigenen Auge sieht man nicht. Und genau so funktioniert der Kapitalismus und durchdringt immer mehr Lebensbereiche: Er umgibt uns so, wie die Luft die Vögel umgibt und das Wasser die Fische. Wir sehen ihn nicht, wir spüren ihn nicht und doch ist er allgegenwärtig. Mitten im Wald sehen wir auch nur die einzelnen Bäume, nie aber den Wald als ganzen – und können uns eine Welt ausserhalb dieses Waldes schon fast nicht mehr vorstellen.

In drei Wochen wird im Kanton Bern darüber abgestimmt, ob die Sozialhilfebeiträge von derzeit 980 Franken pro Einzelperson und 2110 Franken für eine vierköpfige Familie um 8 Prozent auf 907 bzw. 1941 Franken gekürzt werden sollen. Mit diesem Geld müssen die Ausgaben für Lebensmittel, Kleider, Kommunikation und Körperpflege bestritten werden. Betroffene klagen, dass sie schon mit den heutigen Beiträgen kaum zurecht kämen und nicht selten während der letzten Woche des Monats nicht einmal für Lebensmittel etwas übrig bleibe, geschweige denn für irgendwelche Vergnügungen oder Extras. An vorderster Front kämpft Pierre Alain Schnegg von der SVP, Millionär und Berner Regierungsrat, für die Kürzung der Sozialhilfegelder. Es sei richtig, sagt er, dass der Staat in Notsituationen helfe, aber alles müsse massvoll sein. Wer vom Staat lebe, müsse halt auch auf gewisse Dinge verzichten. Im Vergleich mit gewissen Niedriglohnempfängern gehe es den Sozialhilfebezügern viel zu gut, und das sei ungerecht. Auch dürfe man nicht vergessen, dass alles, was der Staat bezahle, «aus einer anderen Tasche genommen» sei.

(Schweizer Fernsehen, «Rundschau», 24. April 2019)

Sozialhilfegeld sei «aus einer anderen Tasche genommen». Das sagt einer, der selber Millionär ist und eigentlich wissen müsste, dass so viel Geld in den Händen der Reichen nur deshalb zustande kommt, weil es in den Händen der Armen so schmerzlich fehlt – ein bisschen Nachhilfeunterricht in Ökonomie täte Herrn Schnegg wohl gut. Vielleicht würde er auch, wenn er seinen eigenen Speisezettel mit dem eines Sozialhilfebezügers vergleicht, nicht mehr davon reden, dass eine Reduktion der Sozialhilfe um 8 Prozent etwas «Massvolles» sei und dass, wer vom Staat lebe, eben auch auf gewisse Dinge verzichten müsste. Und ganz bestimmt käme er auch nicht mehr auf die verrückte Idee, Sozialhilfebezüger mit Tiefstlohnempfängern zu vergleichen und den Schluss zu ziehen, es sei ungerecht, wenn Sozialhilfebezüger mehr Geld zur Verfügung hätten als gewisse Tiefstlohnempfänger, wie wenn man eine Ungerechtigkeit mit einer anderen aufrechnen könnte, statt alle beide zu beseitigen.

Kaum eine Bank steht mehr im Zentrum des weltweiten Kapitalismus als J.P. Morgan Chase. Umso bemerkenswerter, was ihr gegenwärtiger Präsident und Konzernchef Jamie Dimon, unlängst verlauten liess: Es gälte, dem kapitalistischen System wieder mehr Glaubwürdigkeit zu verschaffen. Kurzfristige Eigeninteressen seien im Interesse das Ganzen zurückzustellen, denn alle seien zu egoistisch geworden. Für die Reichen, zu denen auch er gehört, fordert Dimon sogar höhere Steuern. Und weiter: Auch andere Unternehmensverantwortliche könnten sich nicht mehr um gesellschaftliche Probleme foutieren.

(Tages-Anzeiger, 24. April 2019)

Etwas ist im Fluss. Nicht nur bei Jamie Dimon, auch bei den jungen Amerikanern und Amerikanerinnen quer durch alle sozialen Schichten. Sahen im Jahre 2010 noch 68 Prozent der 18- bis 29Jährigen gemäss einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup den Kapitalismus in positivem Licht, waren es 2018 nur noch 45 Prozent. Leute wie Jamie Dimon scheinen nach und nach die Zeichen der Zeit zu erkennen. Das gibt viel Hoffnung. Nämlich, dass die Profiteure und die Opfer des kapitalistischen Systems nicht in einem «Klassenkampf», der schon bald in Gewalt und Zerstörung ausarten könnte, sondern im gegenseitigen Dialog gemeinsam eine neue Wirtschaftsordnung aufbauen. Dazu müssten, wie Dimon richtig sagt, «alle ihre kurzfristigen Eigeninteressen im Interesse des Ganzen zurückstellen.» Oder, wie es der Schweizer Dramatiker Friedrich Dürrenmatt einst formulierte: «Was alle angeht, können nur alle lösen.»

Der Multimillionär, Schauspieler und Komiker Wolodomir Selenski gewann nach vorläufigen Wahlergebnissen bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine rund 73 Prozent der Stimmen. Amtsinhaber Petro Poroschenko kam auf nur 24 Prozent und räumte noch am Wahlabend seine Niederlage ein.

(Tages-Anzeiger, 23. April 2019)

Dass Selenski, praktisch ohne politische Aussagen zu machen und bloss aufgrund seiner Popularität als Schauspieler und in den sozialen Medien, einen so hohen Wahlsieg feiern konnte, sagt einiges aus über die Demokratie in einem kapitalistischen Land. Das, was die Menschen wirklich belastet – der sinkende Lebensstandard, die ungenügenden Sozialleistungen, die sich immer mehr verschärfende Kluft zwischen Arm und Reich – können weder Poroschenko noch Selenski aus der Welt schaffen: In einer Welt, wo das Geld regiert und es «normal» geworden ist, dass jeder den andern übers Ohr harrt, in einer solchen kapitalistischen Welt verkommen politische Figuren je länger je mehr zu blossen Karikaturen ihrer selbst, ebenso gut könnte man ihr Konterfei aus Pappkarton ausschneiden und auf die Stühle in den Parlamenten und Regierungen setzen. Und so werden wohl all die Hoffnungen, die sich mit der Wahl Selenskis verbunden haben, leider trügerisch bleiben. Hierfür bräuchte es schon eine radikal neue Bewegung aus der Basis der Bevölkerung heraus, mit einem antikapitalistischen Programm, das mit den bestehenden Machtverhältnissen nichts, aber auch gar nichts am Hut hat. Und diese Bewegung müsste eine grenzüberschreitende, globale Bewegung sein. Denn wenn nur ein einzelnes Land aus dem kapitalistischen System aussteigt, würde dies wahrscheinlich sehr schnell seinen wirtschaftlichen Untergang bedeuten. Indes wären die Mehrheiten hierfür wohl schon bald in allen Ländern der Erde vorhanden. Denn das Leiden unter dem Kapitalismus wird naturgemäss immer stärker. Das Holz ist gerichtet. Es braucht nur noch den Funken, der es anzündet…

In der Serie «Naked Survival», ausgestrahlt vom privaten TV-Sender «5+», werden jeweils ein Mann und eine Frau nackt an einem verlassenen Ort (z. B. Urwald) irgendwo auf der Welt ausgesetzt. Um 21 Tage lang zu überleben, müssen sie mit den Mitteln der Natur Trinkwasser und Nahrung besorgen sowie einen Unterschlupf bauen und Feuer machen. Am letzten Tag müssen sie mehrere Kilometer zu einem Abholpunkt marschieren. Beide Teilnehmer bekommen eine Umhängetasche mit einer groben Karte und einem persönlichen, hilfreichen Gegenstand. Außerdem haben sie ein drahtloses Mikrofon als Halskette und ein Handfunkgerät, um im Notfall die in Reichweite befindlichen Produzenten zu kontaktieren. Die Strapazen sind unbeschreiblich, von Schnittwunden am Körper und an den Füssen über brennende Hautauschläge am ganzen Körper bis hin zu Erfrierungen, wenn die Temperatur zur Regenzeit von einem Tag auf den andern von über 30 auf vier bis fünf Grad fällt. Nicht zu reden von der beständigen Angst vor giftigen Tieren und dem zermürbenden Hunger, wenn über Tage nichts zu essen gefunden wird – die meisten Teilnehmer und Teilnehmerinnen nehmen denn auch im Verlaufe der 21 Tage, wenn sie es überhaupt durchhalten, bis zu zehn Kilogramm ab. Nicht selten muss das Experiment abgebrochen werden, meist aus medizinischen Gründen, wegen Erschöpfung oder akuten Erkrankungen. Vereinzelt zwingt auch das Wetter zum Abbruch.

Verrückter geht es wohl kaum mehr. Und doch wird sich wohl über kurz oder lang ein anderer privater TV-Sender noch etwas Verrückteres einfallen lassen. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis «Naked Survival» oder ähnliche Formate ein erstes Todesopfer zu beklagen haben. Und dies nur wegen der Einschaltquote, befinden sich doch die privaten TV-Sender in einem permanenten gegenseitig Konkurrenz- und Verdrängungskampf, und wie anders soll man das Publikum anlocken wenn nicht durch immer extreme Sensationen. Das ist Kapitalismus pur. Es geht nicht mehr darum, gut zu sein. Es geht darum, besser zu sein als andere – und zwar nicht besser durch eine höhere Qualität, sondern besser dadurch, dass man ein möglichst zahlreiches Publikum anzulocken vermag.

In einer nichtkapitalistischen Wirtschaftsordnung gibt es keine privaten TV-Sender. Jedes Land verfügt über mehrere rechtlich-öffentliche Sender, die sich nicht konkurrenzieren, indem sie sich gegenseitig immer ähnlicher werden, sondern die sich im Gegenteil gegenseitig ergänzen, indem sie möglichst verschieden sind und ein möglichst unterschiedliches Publikum ansprechen – wie dies beispielsweise in der Schweiz mit den Sendern SRF1, SRF2 und SRFinfo der Fall ist und in Deutschland mit der ARD und dem ZDF.