Zuerst Neuseeland, dann Finnland: In beiden Staaten sind junge Frauen an die Regierungsspitze gewählt worden, die ihr Land mit neuen Ideen in die Zukunft führen wollen. In Neuseeland hat die 2017 gewählte Premierministerin Jacinda Ardern (39) versprochen, das Bruttoinlandprodukt durch einen Wohlfühlindex zu ersetzen. In Finnland will die im Dezember 2019 eingesetzte Ministerpräsidentin Sanna Marin (34) ebenfalls die Sparbremse lösen und den Wohlfahrtsstaat ausbauen. Nun aber erleiden beide Regierungschefinnen einen Rückschlag. In Neuseeland liegt der Grund bei einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums. Und in Finnland hat die Finanzratingsagentur Fitch dafür gesorgt, dass der jungen Ministerpräsidentin nun ein eisiger Wind ins Gesicht bläst. Fitch hat nämlich vergangene Woche das 2018 ausgesprochene Versprechen, Finnland von AA+ wieder in die Top-Position AAA anzuheben, zurückgenommen. Jan von Gerich, Chefanalyst beim Finanzinstitut Nordea, kommentiert auf Twitter: «Fitch hat die Aussichten Finnlands aus Gründen wie der lockeren Finanzpolitik der Regierung, der Stagnation der Strukturreform, der Verwässerung des Wettbewerbspakts und der Zunahme der politischen Instabilität herabgestuft.» Man müsse alles unternehmen, um den entgegengesetzten Kurs einzuschlagen. Für die beiden jungen Hoffnungsträgerinnen in Neuseeland und Finnland bedeutet das eine Schlappe. Sie waren gekommen, um mit grossem Enthusiasmus und neuen Ideen das Steuer herumzureissen. Nun werden sie von der Realität eingeholt.

(www.blick.ch, 30. Januar 2020)

Die Beispiele zeigen, wie eng die roten Linien sind, welche der Kapitalismus der Demokratie setzt. Demokratie mag gut und recht sein, so lange man sich an die kapitalistischen Regeln hält und diese nicht verletzt. Kommen durch demokratische Wahlen Volksvertreter oder Volksvertreterinnen an die Macht, deren Ideen und Visionen kapitalistischem Profit- und Gewinndenken diametral widersprechen, dann schlägt der Kapitalismus gnadenlos zu und lässt die unliebsamen Politiker und Politikerinnen erbarmungslos im Regen stehen. Besonders krass ist es im Fall von Finnland: Die Ratingagentur Fitch verweigerte dem Land eine Aufstufung seiner Kreditwürdigkeit wegen „lockerer Finanzpolitik“, „Stagnation von Strukturreformen“, „Verwässerung des Wettbewerbspakts“ und „Zunahme der politischen Instabilität“. Nicht die finnische Bevölkerung und die von ihr gewählte Regierung bestimmen also den zukünftigen wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Kurs des Landes, sondern eine private, demokratisch nicht legitimierte Institution in den fernen USA, für die Finnland nichts anderes ist als eines von weltweit rund 200 kapitalistischen Ländern, das bitteschön so wie alle anderen brav zu gehorchen hat. Umso begrüssenswerter der Mut, mit dem diese Frauen an der Spitze von Finnland und Neuseeland offensichtlich nicht so schnell bereit sind, ihre Visionen aufzugeben. Mögen es doch in Bälde schon viele andere ihnen gleichtun – damit sich die über Jahrhunderte gebauten Mauern früher oder später nicht mehr zu wehren vermögen gegen die unzähligen neuen Pflanzen, die an allen Ecken und Enden aus ihnen hervorspriessen, um sie eines Tages endgültig zum Einsturz zu bringen…

Vier kleinere Diebstähle – 20 Franken aus der Münzkasse einer Waschmaschine, ein Portemonnaie im Wert von 220 Franken sowie Sonnenbrillen im Wert von insgesamt 770 Franken -, drei gescheiterte Diebstahlversuche, Schwarzfahren und das „Entleihen“ eines Velos – dies die Delikte, für die sich ein 28-Jähriger gemäss „St. Galler Tagblatt“ vom 29. Januar 2020, dieser Tage vor dem Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland zu verantworten hatte. Weil Unverbesserliche strenger bestraft werden als Ersttäter, forderte die Anklage für den jungen Mann zehn Monate Haft. Die Verteidigung anderseits forderte Milde, nicht zuletzt in Anbetracht der schwierigen Jugendzeit des Angeklagten – er wurde von seinem Stiefvater, bei dem er lebte, immer wieder brutal verprügelt -, sowie auch, weil die Diebstähle als geringfügig einzuschätzen seien und zwei von ihnen nicht einmal bewiesen werden konnten. Dennoch fiel das Strafmass ganz im Sinne der Anklage aus und der junge Mann wurde zu einer Gefängnisstrafe von zehn Monaten verurteilt.

So etwas muss man schlicht und einfach als „Klassenjustiz“ bezeichnen. Eine Klassenjustiz, die knallhart zwischen „legalem“ und „illegalem“ Diebstahl unterscheidet. Oder ist es etwa kein Diebstahl, wenn Manager und Aktionärinnen Millionengewinne scheffeln einzig und allein dank dem Umstand, dass zahllose Angestellte in den betreffenden Firmen und Konzernen weitaus weniger verdienen, als ihre Arbeit eigentlich wert wäre? Oder ist es etwa kein Diebstahl, wenn Spitzenverdiener und Spitzenverdienerinnen bis zu 300 Mal höhere Löhne einkassieren als jene rund halbe Million Schweizer und Schweizerinnen, die von ihrem Lohn selbst bei voller Erwerbstätigkeit nicht einmal eine Familie ernähren können? Und ist es kein Diebstahl, wenn die Schweiz – obwohl sie über keine eigenen Bodenschätze verfügt – dennoch das reichste Land der Welt ist, während halbe Kontinente im Elend versinken? Nicht die Gerechtigkeit, sondern der Kapitalismus – und damit all jene, die zu den Profiteuren des herrschenden Macht- und Ausbeutungssystems gehören – entscheidet, wer für welches Vergehen ins Gefängnis gehen muss und wer für welches Vergehen in Freiheit bleiben darf oder dafür sogar noch belohnt wird. Dass Gerechtigkeit, Demokratie und Kapitalismus miteinander vereinbar sind, daran glauben wohl bald nur noch jene, die auch ans Christkind und den Samichlaus glauben. Wie viel hat schon wieder Aktionär D.F. Ende letzten Jahres an Dividenden eingestrichen? Kleine Rechenaufgabe: Wie lange müsste er wohl ins Gefängnis, wenn man ihn genau gleich behandeln würde wie den 28jährigen Sonnenbrillenklauer aus dem St. Galler Rheintal?

2017 war jeder zwölfte Einwohner der Schweiz arm und es gibt Anzeichen, dass die Armut seither noch zugenommen hat. Dies ist der Sozialstatistik des Bundes zu entnehmen. Tatsächlich steigt die Armut in der Schweiz – immerhin einem der reichsten Länder der Welt – seit Jahren kontinuierlich an. Einen Grund dafür gibt es auf den ersten Blick nicht. Denn der Wirtschaft geht es besser denn je und auch die Arbeitslosenzahlen sind niedriger als in sämtlichen übrigen europäischen Ländern.

(Daniela Gschweng, www.infosperber.ch, 26. Januar 2020)

Wer sich das Phänomen steigender Armut trotz florierender Wirtschaft und niedriger Arbeitslosenquote nicht erklären kann, dem sei dringendst die Lektüre des „Kapitals“ von Karl Marx empfohlen. Es liegt nämlich ganz und gar in der Natur des Kapitalismus, dass er die Reichen kontinuierlich reicher und die Armen gleichzeitig immer ärmer macht, ganz unabhängig davon, ob die Wirtschaft gerade „floriert“ oder nicht, und auch ganz unabhängig davon, wie hoch die Arbeitslosenrate ist. Der Grund ist die Akkumulation des Reichtums in den Händen der Reichen. Und da dieser Reichtum nicht künstlich geschaffen werden kann, muss er von irgend jemand anderem erwirtschaftet werden – von all jenen nämlich, die weniger verdienen, als ihre Arbeit eigentlich wert wäre, oder, wie Marx es formulierte: die „nicht über die gesellschaftliche Macht verfügen, den echten Wert ihrer Arbeit zu ertrotzen.“ Fatal, dass dieses Grundwissen, dieses ABC des Kapitalismus in unseren Schulen nicht ebenso vermittelt wird wie das Einmaleins, das Schreiben und das Lesen – und dies, obwohl wir mitten im Kapitalismus leben und unser Alltag von früh bis spät von den Prinzipien und Gesetzmässigkeiten des Kapitalismus geprägt und durchdrungen ist. Doch freilich ist es kein Zufall, dass dieses Wissen an unseren Schulen nicht vermittelt wird, würde dies doch zweifellos dazu führen, dass die herrschenden kapitalistischen Machtverhältnisse wohl nur noch von kurzer Dauer wären…

Flugreisen schaden der Umwelt. Das weiss heute jeder. Noch kaum ein Thema sind die Emissionen von Produkten. Was verursacht der Kauf einer Jeans oder des neusten Smartphones? Händler werden das ihren Kunden bald aufzeigen und eine Kompensation anbieten. Der grösste Schweizer Onlinehändler Digitec Galaxus arbeitet an einem solchen Angebot. Beim Kauf im Internet kann der Kunde dann anklicken, ob er einen Extrabeitrag fürs Klima leisten will. Auch andere Schweizer Unternehmen prüfen dies.

(Tages-Anzeiger, 27. Januar 2020)

So ziemlich die dümmste Idee. Hatte man beim Kauf einer Jeans, eines Smartphones, tropischer Früchte oder der Buchung einer Flugreise bisher noch wenigstens ein schlechtes Gewissen, so kann man sich nun ganz einfach oder locker davon freikaufen. Die Folge: Man kann weiterhin frisch und fröhlich, ungehemmter und in grösserem Ausmass denn je konsumieren, wiegt man sich doch im Glauben, sämtliche ökologische Belastungen würden an anderen Orten wieder ausgeglichen, so dass es zu keiner unverantwortbaren Klimabelastung käme. Dies freilich ist nichts anderes als eine grandiose Illusion, führt die Klimaabgabe doch im allerbesten – und zugleich kaum wahrscheinlichen – Fall dazu, dass eine weitere Zunahme der CO2-Emissionen durch entsprechende „Gegenprojekte“ aufgefangen wird. Dabei wird gänzlich ausgeklammert, dass schon der gegenwärtige CO2-Ausstoss viel zu hoch ist und es daher nur eine einzige wirklich nachhaltige Lösung des Problems gibt: weniger zu produzieren, Überflüssiges von Lebensnotwendigem zu unterscheiden und den individuellen Konsum von den Kleidern über die elektronischen Vergnügungs- und Kommunikationsmittel bis zur Flugreise so drastisch einzuschränken, bis der persönliche ökologische Fussabdruck der Schweizerin und des Schweizers bei genau einer Erde liegt. Denn wir haben nur diese einzige, Klimaabgaben hin oder her. Jeglicher Konsum, der darüber hinausgeht, erfolgt einzig und allein auf Kosten von Menschen in anderen Ländern oder unserer eigenen nachfolgenden Generationen.

Um 15,7 Billionen Franken soll die künstliche Intelligenz, kurz: KI, spätestens ab 2030 das globale Bruttosozialprodukt jährlich erhöhen. Durch mehr Konsum und Einsparung von Arbeitsplätzen.

(Tages-Anzeiger, 23. Januar 2020)

Wenn es mit den Klimastreiks so weitergeht wie bisher, wird schon bald jedes Kind wissen, dass ständig wachsender Konsum mit seinen unermesslichen ökologischen Folgeschäden der beste Garant dafür ist, die Menschheit früher oder später auszulöschen. Und ebenso vehement werden die gleichen Kinder dafür plädieren, dass ihre Eltern einen sicheren – ökologisch verantwortbaren – Arbeitsplatz haben sollten, um allen ihren Familien ein gesichertes Einkommen zu garantieren. Nur die Erwachsenen scheinen so dumm zu sein, sowohl eine nie dagewesene Zunahme des Konsums und des Bruttosozialprodukts wie auch den Verlust unzähliger Arbeitsplätze in Kauf zu nehmen – schlicht und einfach, indem sie die Intelligenz bzw. die Steuerung sämtlicher wirtschaftlicher, sozialer und gesellschaftspolitischer Abläufe vom Menschen an die Maschine delegiert haben…

Es sollte eine friedliche Demonstration gegen das WEF werden. So versprachen es Juso und Junge Grüne, als sie um die Bewilligung der Demo „Züri gäge WEF“ kämpften. Doch am Ende überschatteten gewalttätige Ausschreitungen Linksradikaler den Marsch von über 800 friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten. Auf der kurzen Strecke zwischen Helvetiaplatz und Sihl beschossen vermummte Mitglieder des Schwarzen Blocks immer wieder Polizisten. Ein Beamter ging verletzt zu Boden, als ein Geschoss ihn am Oberkörper traf. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, Augenzeugen sprechen auch von vereinzeltem Gummischrot. An das Gebäude der Kantonspolizei wurden Farbbeutel geschossen. Nach rund zwei Stunden löste sich die Demonstration auf. Übrig blieben Graffiti an Cafés und einem Beautysalon, ein Haufen verkohltes Holz von einem Feuer, das der Schwarze Block auf den Tramgeleisen bei der Kirche St. Jakob entzündet hatte, und zahlreiche eingeschlagene Schaufenster. Kaum ein Passant äusserte Sympathie für all das.

(Tages-Anzeiger, 23. Januar 2020)

So, liebe Leute, werdet ihr den Kapitalismus nicht überwinden. Weil ihr nämlich die gleichen Methoden, Mittel und Instrumente verwendet, die auch der Kapitalismus verwendet: Gewalt, Hass, Aufbau von Feindbildern. Ihr seid Kinder des Kapitalismus geblieben, habt brav von ihm gelernt – statt endlich erwachsen zu werden. Überwinden lässt sich der Kapitalismus nur mit einem radikalen Gegenentwurf, und dieser Gegenentwurf ist die Liebe: die Liebe zu den Menschen, die Liebe zum Leben, die Liebe zur Zukunft, die Liebe zur Gerechtigkeit und zum Frieden. Nicht gegeneinander, sondern nur miteinander können wir diese neue Welt schaffen, von denen das Kind in uns allen noch immer – und stärker denn je – träumt. Denn, wie schon der Schweizer Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt sagte: „Was alle angeht, können nur alle lösen.“

Gemäss der Hilfsorganisation Oxfam besitzen die 2153 Milliardäre der Welt mehr als die ärmsten 4,6 Milliarden Menschen. Die 22 reichsten Menschen der Welt besitzen mehr als alle Frauen in Afrika zusammen. Das reichste Prozent der Menschen besitzt doppelt so viel wie die ärmsten 6,9 Milliarden. Die Zahl der Milliardäre hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Das Vermögen der 500 Reichsten ist innert nur eines Jahres um ein Viertel gestiegen.

(20minuten, 21. Januar 2020)

Wovon niemand spricht: Dass die Reichen nur deshalb so reich sind, weil die Armen so arm sind. Denn Geld wächst weder auf Bäumen noch in irgendwelchen Muscheln auf dem Meeresgrund. Wenn es in den Taschen der Reichen und Reichsten in solchem Überfluss wächst, dann fehlt es zwangsläufig in den Taschen der Armen und Ärmsten umso mehr. Die permanente kapitalistische Umverteilung von unten nach oben, die erst dann endet, wenn auch der Kapitalismus endet.

Wenn Kunden in Geschäften auf blinkende Verpackungen aus Glas, Papier oder Plastik stossen, könnte dahinter das Start-up Saralon stehen. Es hat Tinte entwickelt, mit der sich Elektronik drucken lässt. Statt herkömmlicher Druckfarbe kommen dabei elektronische Funktionsmaterialien zum Einsatz, die Batterien, Sensoren, Displays und ganze Schaltkreise erzeugen können. Damit lässt sich zum Beispiel das Markenlogo auf einer Verpackung zum Leuchten bringen, sobald der Kunde sie berührt.

Das kapitalistische Wachstums- und Konkurrenzprinzip bedeutet nichts anderes, als dass – ungeachtet der tatsächlichen Bedürfnisse der Menschen – eine immer grössere Anzahl von Produkten hergestellt werden, die – weil die entsprechenden Märkte längst gesättigt sind – in einem laufend schärferen Wettbewerb stehen zu ihren Konkurrenzprodukten. Wenn eine Verpackung auf dem Gestell im Supermarkt aufleuchtet, sobald man sie berührt, sind die Hersteller aller übrigen Produkte, die in diesem Supermarkt zu kaufen sind, gezwungen, ebenfalls Verpackungen herzustellen, die bei einer Berührung aufleuchten, oder besser: die vielleicht zusätzlich noch einen Duft verströmen oder Töne von sich geben oder „Hello“ sagen. Dass dies mit einem laufend zunehmenden Bedarf an Energie und Rohstoffen verbunden ist, versteht sich von selber. Das Beispiel, dem unzählige weitere hinzugefügt werden könnten, zeigt, dass der Kapitalismus, so sehr sich das viele auch wünschen mögen, niemals in der Lage sein wird, ein Überleben der Menschheit auf diesem Planeten zu gewährleisten. System Change, not Climate Change: die Botschaft ist dringender und aktueller denn je. Wir müssten sie nur endlich in die Tat umsetzen…

„Atlas Shrugged“, zurzeit zu sehen am Zürcher Schauspielhaus, ist eine radikale Polemik gegen sozialstaatliche Errungenschaften, ausgehend von der Frage, was denn geschähe, wenn nicht die 99 Prozent streikten, die klagen, zu kurz zu kommen, sondern das obere eine Prozent der Eliten. Die Antwort: Das obere eine Prozent ist der wahre Titan unserer Gesellschaft, lässt er seine Arme sinken, bricht das Himmelsgewölbe über uns allen zusammen.

(Barbara Bleisch, Tages-Anzeiger, 21. Januar 2020)

Der dem Theaterstück zugrundeliegende Roman „Der Streik“ gehört zu den einflussreichsten Büchern der Geschichte, verkauft sich millionenfach und gilt bereits als Bibel der Libertären und der Silicon-Valley-Tycoons. Es scheint, dass sie alle es mehr als nötig haben, ihr schlechtes Gewissen reinzuwaschen. Denn in Tat und Wahrheit trifft natürlich genau das Gegenteil dessen zu, was „Atlas Shrugged“ vorzugaukeln versucht: Nicht das obere Prozent der Gesellschaft ist es, auf dessen Schultern alles ruht, sondern die anderen 99 Prozent. Man stelle sich nur einmal vor, alle Köche, Bauarbeiter, Pflegerinnen, Landarbeiter, Lastwagenfahrer, Fabrikarbeiterinnen und Bäcker träten von einem Tag auf den andern in einen weltweiten Generalstreik – die gesamte Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft brächen unmittelbar zusammen. Würden zum Beispiel all jene Minenarbeiter Afrikas, welche die unentbehrlichen Rohstoffe für unsere Computer, Laptops und Smartphones aus dem Boden schürfen, sich eines Tages weigern, ihre Arbeit weiterzuführen – wie würde das obere Prozent dann noch miteinander kommunizieren, wie würde man Firmen verwalten, Finanzgeschäfte tätigen, Produktionsabläufe steuern? Doch dies ist nur eines von unzähligen Beispielen, wie sehr sämtliche Tätigkeiten, welche vom oberen einen Prozent verrichtet werden, auf die Arbeit der unteren 99 Prozent angewiesen sind. Das zutiefst Ungerechte an alledem besteht darin, dass die unteren 99 Prozent nicht nur alle diese elementaren, unentbehrlichen Tätigkeiten Tag für Tag zuverlässig verrichten, sondern dass diese Tätigkeiten in aller Regel auch überdurchschnittlich anstrengend, oft sehr eintönig und nicht selten auch gefährlich sind, dennoch schlechter bezahlt werden und weit weniger gesellschaftliches Ansehen und Wertschätzung geniessen als die Tätigkeiten, welche vom oberen einen Prozent verrichtet werden. Ist die kapitalistische Welt nicht schon ungerecht genug? Soll sich eine kulturelle Institution wie das Zürcher Schauspielhaus tatsächlich dazu hergeben, diese Ungerechtigkeit zu beschönigen und zu glorifizieren – statt sie kritisch zu durchleuchten und Wege zu einer besseren, gerechteren Gesellschaft aufzuzeigen?