Archiv des Autors: Peter Sutter

Von illegalen Kinderadoptionen bis zum Nahostkonflikt: Und immer wieder reibe ich mir die Augen…

Peter Sutter, 13. Dezember 2023

Gemäss einem Bericht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), so berichtet der „Tagesanzeiger“ am 9. Dezember 2023, wurden zwischen den 70er- und den 90er-Jahren aus Bangladesch, Brasilien, Chile, Guatemala, Indien, Kolumbien, Korea, Libanon, Peru und Rumänien mehrere Tausend Kinder unrechtmässig in die Schweiz adoptiert. Es steht fest, dass die Schweizer Behörden über Hinweise auf solche illegale Praktiken verfügten. Schweizer Botschafter schickten beispielsweise Zeitungsartikel über Kinderhandel nach Bern. Ein Artikel aus dem Jahre 1987 berichtete von der Verurteilung eines brasilianischen Anwalts, der während Jahren Kinder illegal an Adoptiveltern vermittelt haben soll, darunter auch in die Schweiz. Für jedes Kind habe er 8000 Dollar erhalten. Auch Dokumentenfälschungen waren bekannt. So erbat etwa der Vizekonsul in Rio de Janeiro bereits 1970 eine Stellungnahme aus Bern wegen gefälschter Geburtsscheine. Die Behörden in Bern antworteten auf Hinweise dieser Art, die Überprüfung dieser Dokumente sei nicht Aufgabe der Schweizer Botschaften. Der Konsens sei damals gewesen, so stellt der Bericht der ZHAW fest, dass es diese Kinder „in der Schweiz besser“ hätten. Mehrere Organisationen, unter ihnen das Schweizerische Rote Kreuz, fordern nun eine umfassende historische Aufarbeitung und eine Analyse der aktuellen Adoptionspraxis.

Neun Monate vor der Veröffentlichung dieses Berichts der ZHAW, am 17. März 2023, erliess der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin, beruhend auf dem Verdacht, dass Putin für illegale Deportationen ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich sei. Putin und die zuständige Ministerin wiesen die Vorwürfe zurück und begründeten die Massnahme damit, dass es diese Kinder „in Russland besser“ hätten als im Kriegsgebiet, wo sie ständiger Lebensgefahr ausgesetzt seien.

Ich reibe mir die Augen. Was im einen Fall Anlass für einen internationalen Haftbefehl war und es Putin verunmöglicht, zukünftig Auslandsreisen zu unternehmen, um sich nicht der Gefahr einer Festnahme auszusetzen, versickert im anderen, durchaus vergleichbaren Fall in irgendwelchen Amtsräumen und Schubladen gutschweizerischer Bürokratie…

Doch es ist nicht das einzige Mal, dass ich mir in jüngster Zeit immer wieder die Augen reiben muss. So auch, als ich las, Sportlerinnen und Sportler aus Russland und Belarus seien gemäss einer Empfehlung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) an den Olympischen Spielen 2024 in Paris zugelassen, aber nur als „Neutrale“. Athletinnen und Athleten, die dem Militär angehörten, sowie Teams aus den beiden Nationen sollen jedoch weiterhin ausgeschlossen bleiben. Während somit gerade mal elf „Neutrale“ aus Russland und drei aus Belarus an den Wettkämpfen teilnehmen werden, wird die Ukraine mit einer Delegation von 60 Sportlerinnen und Sportlern dabei sein. Gleichzeitig habe ich noch nie etwas davon gehört, dass irgendwer auf die Idee gekommen wäre, Athletinnen und Athleten Israels, das bis zur Stunde für die Ermordung von mindestens 12’000 palästinensischen Zivilpersonen verantwortlich ist, von den nächsten Olympischen Sommerspielen auszuschliessen…

Die Augen reibe ich mir auch immer wieder, wenn ich am Schweizer Fernsehen die Berichterstattung über die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten verfolge. So etwa sei die Waffenpause Ende November zwischen der „Terrororganisation Hamas“ und der „israelischen Regierung“ ausgehandelt worden. Überhaupt wird das Wort „Terror“ immer nur in Verbindung mit dem Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 verwendet, nie aber in Verbindung mit den Bombardierungen des Gazastreifens durch Israel, welche inzwischen bereits rund zehnmal mehr Todesopfer gefordert haben. Ich lese, israelische Zivilpersonen seien von den Hamaskämpfern „ermordet“ worden, während palästinensische Zivilpersonen durch die israelischen Luftangriffe „getötet“ worden seien. Und als die „Tagesschau“ über die 75jährige Geschichte der UNO-Menschenrechte berichtete, hiess es im Kommentar, Beschlüsse der UNO könnten per Veto von „einzelnen Ländern wie zum Beispiel Russland“ torpediert werden, obwohl ausgerechnet am selben Tag die USA mit ihrem Veto im Sicherheitsrat der ungehinderten Fortsetzung der israelischen Bombenangriffe auf den Gazastreifen zugestimmt hatten.

Grund, mir die Augen zu reiben, gibt es auch jedes Mal, wenn der „Vergeltungsschlag“ Israels gegen die palästinensische Bevölkerung des Gazastreifens damit gerechtfertigt wird, dass er eine legitime Reaktion auf den Überfall der Hamas vom 7. Oktober darstelle, während genau die gleichen Kreise die These, dass die Brutalität und Skrupellosigkeit der Hamas nicht zuletzt eine mögliche Folge jahrzehntelanger Verfolgung und Vertreibung des palästinensischen Volks sein könnte, in aller Vehemenz in Abrede gestellt wird – der geschichtliche Kontext ist offensichtlich nur so lange dienlich, als er in die eigene Ideologie hineinpasst.

Schliesslich habe ich mir auch gestern Abend, und es wird nicht das letzte Mal gewesen sein, ganz gehörig die Augen gerieben, als ich kurz in die Diskussionssendung „hart aber fair“ auf ARD hineinschaute. Jedes Mal, wenn einer der Diskussionsteilnehmer zum „Kampf“ oder zur „Zerschlagung“ der Hamas aufrief, lösten diese Wörter begeisterten Applaus des anwesenden Publikums aus, während es auf den Aufruf eines anderen Diskussionsteilnehmers, nun endlich die Waffen zu strecken, zur Vernunft zu kommen und eine „friedliche Lösung“ zu suchen, im gleichen Publikum beklemmend still blieb…

Augenblicke, in denen ich mich manchmal am liebsten aus all so unermesslichen Widersprüchlichkeiten, Absurditäten und Lügen für immer verabschieden möchte. Aber dann meldet sich sogleich auch wieder der Zorn, die Wut, das Aufbäumen gegen all die Verdrehungen, all die tägliche, lautlose, oft kaum mehr bewusst wahrgenommene Gedankenmanipulation im Dienste der Mächtigen und all jener, denen jedes Mittel recht ist, die Wahrheit so zurechtzubiegen, dass sie ihren Interessen entspricht. Nein, all die unzähligen Leisen, Fragenden, Beharrlichen, Wahrheitssuchenden dürfen sich nicht verabschieden. Sie sind wichtiger denn je. „Scheut euch nicht, eure Stimme für Ehrlichkeit und Wahrheit und Mitgefühl gegen Ungerechtigkeit und Lüge und Gier zu erheben“, sagte der amerikanische Schriftsteller William Faulkner, „wenn die Menschen auf der ganzen Welt dies täten, würde das die Erde tiefgreifend verändern.“

Von einer „Informationssendung“ am Schweizer Fernsehen, dem Zementieren bestehender Feindbilder und der Frage, wie professioneller Journalismus aussehen müsste

Peter Sutter, 7. Dezember 2023

„Rundschau“ vom 6. Dezember 2023 am Schweizer Fernsehen SRF1 zum Thema „Asylsuchende auf Diebestour“. Zwar hält die Moderatorin eingangs fest, dass sich „die ganz grosse Mehrheit der Asylsuchenden nichts zu Schulden kommen lässt“, aber der Rest der Sendung scheint voll und ganz darauf ausgerichtet zu sein, das Gegenteil zu beweisen. Zu sehen sind haufenweise Männer mit schwarzen Kapuzen, dunkle Szenen an Bahnhöfen und in Tiefgaragen, entrüstete Bewohner von Einfamilienhäusern, denen ein E-Bike gestohlen oder das Auto aufgebrochen wurde, die Aussage eines weiteren Betroffenen, man müsse „alles abschliessen“ und alles, was einem gehöre, sei „nicht mehr sicher“, ein Gemeindepräsident, der darüber berichtet, dass in seiner Gemeinde schon von der Bildung einer „Bürgerwehr“ die Rede gewesen sei, Interviews mit Polizistinnen, die von „deliktbelasteten Regionen“ und „veritablen Diebestouren“ sprechen und davon, dass es sich bei den Tätern fast ausschliesslich um „junge Männer aus Algerien, Marokko und Tunesien“ handle. Da kann dann zwar Christine Schraner, die Vorsteherin des Staatssekretariats für Migration, in einem kurzen Interview schon sagen, dass bloss zwei Prozent aller Asylsuchenden Delikte begingen – am Gesamtbild, das sich mittlerweile in den Köpfen des TV-Publikums festgezimmert hat, wird dies kaum mehr etwas ändern, die wenigen Sekunden, in denen die Moderatorin zu Beginn der Sendung und die Migrationsfachfrau im kurzen Interview das Ausmass des Gezeigten deutlich relativiert hatten, werden gegen die zwanzigminütige Flut an angsteinflössenden Bildern kaum etwas auszurichten vermögen. Zumal Bilder ohnehin die viel stärkere und nachhaltigere Wirkung ausüben als noch so fundierte, auf Tatsachen beruhende Worte.

Ich bin mir fast ganz sicher, dass bei den allermeisten, welche sich diese Sendung angeschaut haben, dieses Bild zurückbleiben wird: Da gibt es „böse“ Menschen, Menschen aus dem „Maghreb“ – ein im Verlaufe der Sendung dutzendfach in Verbindung mit den gezeigten Delikten wiederholter Begriff -, Menschen aus Algerien, Marokko und Tunesien also, „böse“ Menschen, die, obwohl sie hier nichts zu suchen haben, unrechtmässig in „unser“ Land eingedrungen sind und uns, den „guten“ Menschen, auf ganz skrupellose, unverschämte, verbrecherische Art Dinge wegzunehmen versuchen, die wir uns mit redlicher Arbeit verdient haben. Ganz so, als wäre dieser „Maghreb“ so etwas wie ein „Reich des Bösen“, im Gegensatz zur Schweiz, die dann in diesem Bild das „Reich des Guten“ verkörpern würde, als wären das von Grund auf andere Wesen als du und ich – latenter Rassismus in Reinkultur, denn, wie es einer der interviewten Asylsuchenden so treffend auf den Punkt brachte: „Es gibt überall gute und schlechte Menschen.“

Was war das Ziel dieser „Informationssendung“ am öffentlich-rechtlichen Fernsehen SRF? Mehr als das Zementieren bereits bestehender Vorurteile und Schuldzuweisungen kann ich nicht erkennen. Das Verhältnis zwischen fünf Sekunden „Aufklärung“ und zwanzig Minuten angsteinflössenden Bildern war schlicht und einfach unglaublich viel zu krass. Das pure Gegenteil von seriösem Journalismus. Wäre es nicht die Aufgabe einer Informationssendung mit so grosser Reichweite und meinungsbildender Wirkung, hinter die Oberfläche der Dinge zu schauen, Hintergründe und Zusammenhänge aufzudecken, die nicht unbedingt schon im öffentlichen Bewusstsein bekannt sind? Einer der befragten Asylsuchenden sagte: „Ich bin kein Krimineller. Ich bin nur gekommen, weil ich ein schöneres und besseres Leben haben möchte.“ Das wäre doch ein Ansatz gewesen, um in die Tiefe zu schauen und zum Beispiel folgenden Fragen auf den Grund zu gehen: Weshalb ist das Leben in der Schweiz so viel schöner als im Maghreb? Würden wir Schweizer, wenn es umgekehrt wäre, möglicherweise nicht auch versuchen, in ein „schöneres“ und „reicheres“ Land aufzubrechen, so wie das zum Beispiel im 19. Jahrhundert der Fall war, als zahllose von Armut betroffene Familien aus der Schweiz nach Amerika auswanderten? Was haben die Menschen auf dem Weg aus dem Maghreb bis in die Schweiz durchgemacht, weshalb haben sie das alles auf sich genommen, was hat ihnen die Kraft gegeben, ihre eigene Familie zu verlassen und so grosse Opfer zu bringen? Hat die Armut in Marokko, Algerien und Tunesien möglicherweise einen Zusammenhang mit dem Reichtum in Europa? Können 500 Jahre kolonialer Ausbeutung einfach ausgeblendet werden oder würde uns historisches Wissen möglicherweise helfen, die Gegenwart besser zu verstehen? Kann man über Tatsachen wie jener, dass die Schweiz im Handel mit Entwicklungsländern einen 50 Mal höheren Profit erwirtschaftet, als sie diesen Ländern dann in Form von „Entwicklungshilfe“ wieder zurückgibt, einfach hinwegsehen? Wem gehört was? Wer hat wen bestohlen? Ist das geklaute Schweizer E-Bike möglicherweise ein viel weniger schwer wiegendes Diebesgut als die über Jahrhunderte aus Afrika zu billigsten Preisen importierten Rohstoffe und Nahrungsmittel, die sich nach und nach in das Gold des reichen Nordens verwandelten? Wer leidet darunter und wer profitiert davon? Könnte es sein, dass die Asylsuchenden aus dem Süden und die Menschen im reichen Norden, die von ihnen beklaut werden und sich von ihnen bedroht fühlen, gleichermassen, wenn auch in unterschiedlichem Ausmass, Opfer des gleichen kapitalistischen Wirtschaftssystems sind, das nach wie vor auf endlose Profitmaximierung und unbegrenztes Wachstum ausgerichtetes ist und eine immer tiefere Kluft zwischen reichen und armen Menschen, reichen und armen Ländern schafft? Würde man, anstelle oberflächlicher gegenseitiger Schuldzuweisungen, solchen und ähnlichen Fragen auf den Grund gehen, dann wäre dies möglicherweise, im Gegensatz zu reiner Symptombekämpfung, ein wesentlicher Schritt hin zur Bekämpfung der eigentlichen Ursachen all jener Probleme, die uns heute das Leben so schwer machen, nicht nur den Menschen im einen oder anderen Land, sondern den Menschen über alle Grenzen hinweg.

Ich freue mich auf eine Informationssendung am Schweizer Fernsehen zu diesem Thema, die dann diesen Namen auch tatsächlich verdienen würde, als gutes Beispiel für seriösen und professionellen Journalismus, der vielleicht noch nie so wichtig gewesen ist wie in einer heutigen Zeit voller Krisen, die uns immer mehr über den Kopf zu wachsen drohen und die Illusion erwecken, Probleme seien mithilfe gegenseitiger Feindbilder und Schuldzuweisungen zu lösen und nicht durch konstruktive, gemeinsame Lösungsansätze. Denn, wie schon Friedrich Dürrenmatt sagte: „Was alle angeht, können nur alle lösen.“

Viertes Montagsgespräch vom 4. Dezember 2023: Wachsender Leistungsdruck in der Schule

Peter Sutter, 6. Dezember 2023

Wie eine kürzlich im Kanton Zürich durchgeführte Befragung von 14Jährigen ergeben hat, fühlen sich die Hälfte der Mädchen durch die Schule „sehr“ bis „ziemlich“ gestresst, deutlich mehr als noch vor wenigen Jahren. Zugenommen haben auch, als Folgen des zunehmenden Leistungsdrucks, Bauch-, Rücken- und Kopfschmerzen, Angststörungen und Suizidversuche. Auch Knaben, zwar in etwas geringerem Ausmass, leiden zunehmend unter der psychischen Belastung durch die Schule. Dies und die Tatsache, dass die meisten Kinder im Verlaufe ihrer Schulzeit ihre anfängliche Lernfreude verlieren, bildeten den Ausgangspunkt des Buchser Montagsgesprächs vom 4. Februar zum Thema Schule.

Im Verlaufe der Diskussion zeigten sich mehrere Ursachen für den wachsenden Leistungsdruck in der Schule. Erwähnt wurden unter anderem die völlig unrealistischen Lernziele, wie sie etwa durch den neu eingeführten Lehrplan 21 mit insgesamt 2307 Kompetenzen vorgegeben sind. Zweitens das Notensystem, mit dem die Kinder bei ihrem Lernen permanent miteinander verglichen werden, obwohl längstens bewiesen sei, dass Lernen etwas ausgesprochen Individuelles ist und Pestalozzi schon vor über 250 Jahren forderte, kein Kind mit einem anderen zu vergleichen, sondern stets nur jedes mit sich selber. Drittens das Auswendiglernen von Wissen zu Prüfungszwecken, wobei das meiste des Gelernten ohnehin in Kürze wieder vergessen ginge und ausserdem mit den tatsächlichen Lebensanforderungen kaum etwas zu tun habe. Viertens die zunehmende Akademisierung des Bildungswesens und der Lehrerbildung, was sich beispielsweise darin zeige, dass lustvolle, spielerische Lernformen immer mehr aus dem Schulalltag verschwänden. Fünftens eine zu einseitige Definition von Intelligenz mit einer Überbewertung kognitiver Fähigkeiten wie Sprache und Mathematik, während doch auch Empathie, Kreativität, handwerkliches Geschick, Musikalität und vieles mehr ebenso wesentliche Elemente menschlicher Intelligenz bildeten. Sechstens der gesamtgesellschaftliche Trend zu permanenter „Selbstoptimierung“ und zum Zwang, in immer kürzerer Zeit immer höhere Leistungen zu erzielen.

Als mögliche Ansätze zukünftiger Schulreformen wurde in der Runde unter anderem Folgendes genannt: Entrümpelung der Lehrpläne von unnötigem Ballast, dafür mehr Zeit für den Aufbau der wesentlichen Grundfertigkeiten wie Lesen und Schreiben; Abschaffung des Notensystems, stattdessen vermehrt individuelle und ganzheitliche Lernförderung; Lernen in Projekten und Gesamtzusammenhängen mit Praxisbezug anstelle einzelner, voneinander isolierter Schulfächer; grössere Chancengleichheit für alle sozialen Schichten; Verknüpfung von Lernen mit Wohlbefinden und Lebensfreude.

Leider fehlten an diesem Abend Lehrkräfte, die noch im Berufsleben stehen, Eltern schulpflichtiger Kinder sowie Kinder und Jugendliche. Sie alle hätten zweifellos viel Wertvolles zur Diskussion beitragen können.

Der Pisa-Ländervergleich: Die Absurdität von Ranglisten und ihre verheerenden Auswirkungen

Peter Sutter, 6. Dezember 2023

Am 5. Dezember 2023 war es wieder einmal so weit: Die Ergebnisse der regelmässig weltweit durchgeführten „Pisastudie“ wurden präsentiert. Nun weiss jedes Land wieder auf den Rangplatz genau, wo es im Vergleich zu den anderen Ländern steht und ob es zu den „Siegern“ oder den „Verlierern“ gehört.

Doch der Pisa-Ländervergleich ist ebenso absurd wie das schulische Notensystem. Man könnte selbst aus Menschen mit dem exakt gleichen IQ eine Rangliste erstellen, weil es immer noch winzigste Unterschiede gibt zwischen den „Besseren“ und den „Schlechteren“. Ranglisten sagen nichts aus über tatsächlich vorhandene Kompetenzen, sondern nur darüber, um wie viel besser oder schlechter diese sind im Vergleich mit anderen. Doch so absurd solche Ranglisten sind, so fatal sind ihre Auswirkungen. Sie befeuern einen Konkurrenzkampf aller gegen alle, bei dem es schon längst nicht mehr um das Wohl von Kindern und Jugendlichen geht, sondern nur noch darum, welches Land die besten Resultate erzielt und sich gegenüber den anderen als „Sieger“ fühlen kann. Wohin das führt, sehen wir am besten am Beispiel von Singapur, das regelmässig auf Platz eins oder zwei des Pisa-Ländervergleichs anzutreffen ist. Und das ist der Preis, den die Kinder und die Jugendlichen dafür zu bezahlen haben: Unerbittlicher Drill im Schulunterricht, der Verlust jeglicher ursprünglicher Lernfreude, privater Nachhilfeunterricht schon für Grundschulkinder nicht selten bis 23 Uhr, keine Zeit für Erholung und lustvolle Freizeitbetätigung, massive Zunahme von Depressionen, die weitaus höchste Suizidrate bei Jugendlichen seit dem Beginn der Aufzeichnungen im Jahre 2000. Kann es allen Ernstes im Interesse unseres Bildungssystems liegen, solchen „Vorbildern“ nachzueifern?

Claudia Goldin: Abstruse Theorien einer Nobelpreisträgerin und Forscherin über Frauen in der Arbeitswelt

Peter Sutter, 3. Dezember 2023

„Werden Frauen beim Lohn diskriminiert? Nein, sagt die Nobelpreisträgerin“ – dies der Titel eines Artikels über die Theorien von Claudia Goldin, Harvard-Professorin und Trägerin des Nobelpreises für ihre Forschung über Frauen im Arbeitsmarkt, in der „Sonntagszeitung“ vom 3. Dezember 2023. Kurz zusammengefasst, verficht Goldin folgende These: Frauen sind selber schuld, wenn sie weniger verdienen als Männer. Weil sie nämlich weniger ehrgeizig sind, sich häufig für die Haus- und Familienarbeit entscheiden statt für ausserhäusliche Erwerbsarbeit, öfters in Teilzeitpensen tätig sind und das Feld für lukratives Karrierestreben ihren Männern überlassen. Hätte ein Mann vor 100 Jahren so etwas geschrieben, wäre es nicht besonders erstaunlich gewesen. Aber eine Frau im Jahre 2023, und erst noch eine Nobelpreisträgerin?

Während ihrer langjährigen Studien scheint es Claudia Goldin völlig entgangen zu sein, dass Coiffeusen und Serviceangestellte vier Mal weniger verdienen als Informatiker, Krankenpflegerinnen fünf Mal weniger als Chefärzte, Kitaangestellte sechs Mal weniger als Universitätsdozenten, Putzfrauen hundert Mal weniger als Topmanager. Und Hausfrauen, obwohl sie einen der anspruchsvollsten und wohl den gesamtgesellschaftlich allerwichtigsten Beruf ausüben, für ihre Arbeit nicht einen einzigen Franken Lohn bekommen. Alle selber schuld? Liegt die Schuld nicht viel mehr bei einem zutiefst patriarchalen Gesellschaftssystem, in dem typisch weibliche Berufe, obwohl sie die eigentliche Grundlage für das gesellschaftliche Wohlergehen bilden, nach wie vor systematisch abgewertet und dementsprechend weitaus geringer entlohnt werden?

Wozu streben Frauen wie Claudia Goldin nach höchstem gesellschaftlichem Ansehen, wenn sie dieses dann bloss dazu verwenden, bestehende patriarchale Machtstrukturen „wissenschaftlich“ zu legitimieren und blindlings fortzuschreiben?

Vergnügungsparks in den USA: So wenige Besucherinnen und Besucher wie nie in den letzten neun Jahren

Disneyland in Kalifornien oder Disney World in Florida: Der Tageseintritt für eine Familie kostet über 500 Dollar – Flug, Hotel und Restaurants nicht inbegriffen. Kein Wunder, dass die beiden grössten Vergnügungsparks der USA so wenige Besucherinnen und Besucher haben wie nie in den vergangenen neun Jahren. Doch obwohl die Nachfrage sinkt, sollen nun, um mehr Einnahmen zu erzielen, die Eintrittspreise angehoben werden. Und es sollen, um die Attraktivität der beiden Parks zu steigern, in deren Ausbau 60 Milliarden Dollar gesteckt werden, obwohl gleichzeitig noch Schulden von über 50 Milliarden Dollar zu tilgen sind. Zudem sollen mindestens 7000 Angestellte entlassen werden, um die Ausgaben zu senken. Ob das am Ende wohl aufgehen wird? (Tagesanzeiger, 17. November 2023)

Massenproteste in Bangladesch

Angesichts der Massenproteste von Beschäftigten der Textilindustrie in Bangladesch sind mehr als 300 Betriebe im Land vorerst geschlossen. Bei den seit Tagen andauernden Protesten für höhere Löhne sind bereits mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Allein in Mirpur im Westen von Dhaka gingen rund 5000 Protestierende auf die Strassen. (20minuten, 3. November 2023)

Henry Kissinger: Lobeshymnen und Friedensnobelpreis für einen der grössten Kriegsverbrecher unserer Zeit

Peter Sutter, 1. Dezember 2023

„Wer ihn Henry nennen durfte, gehörte zum Kreis der Mächtigen“ – so titelt der „Tagesanzeiger“ vom 1. Dezember 2023 aus Anlass des Todes von Henry Kissinger, ehemaligem Sicherheitsberater und Aussenminister der USA, im Alter von 100 Jahren. In der Tat scheint dieser Kreis der Mächtigen geradezu eine magische Kraft zu besitzen. Und so einhellig ist auch das Urteil über den Verstorbenen: „Kissinger“, so die EU-Vorsitzende Ursula von der Leyen, „hat die Weltpolitik im gesamten 20. Jahrhundert geprägt.“ Für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist Kissinger „ein Gigant der Geschichte“. Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist voll des Lobes: „Henry Kissinger prägte die amerikanische Aussenpolitik wie nur wenige andere. Die Welt verliert einen besonderen Diplomaten.“ Der britische Aussenminister und frühere Premierminister David Cameron würdigt Kissinger als „grossen Staatsmann“ und „zutiefst respektierten Diplomaten“ und schreibt im Kurznachrichtendienst X: „Selbst mit 100 Jahren strahlten seine Weisheit und Nachdenklichkeit durch.“ Ex-Regierungschef Boris Johnson betrauert Kissinger als „Giganten der Diplomatie, der Strategie und der Friedensstiftung“: „Wenn es jemals einen Autor des Friedens und einen Liebhaber der Harmonie gab, dann war dieser Mann Henry Kissinger.“ Für den früheren US-Präsidenten George W. Bush hat Amerika „mit dem Tod von Henry Kissinger eine der verlässlichsten Stimmen in Fragen der Aussenpolitik verloren.“ Auch US-Aussenminister Antony Blinken pflichtet ihm bei: „Es gibt nur wenige Menschen, die die Geschichte besser studiert haben – und noch weniger Menschen, die die Geschichte mehr geprägt haben.“ Selbst Wladimir Putin ist des Lobes voll: „Kissinger war ein herausragender Diplomat, ein weiser und weitsichtiger Staatsmann, der jahrzehntelang in der ganzen Welt wohlverdientes Ansehen genoss.“ Und selbst China stimmt uneingeschränkt in die Reihe dieser Lobeshymnen ein, so sagte Xie Feng, der chinesische Botschafter in den USA: „Kissinger wird in den Herzen des chinesischen Volkes immer als ein sehr geschätzter Freund lebendig bleiben.“

An dieser Stelle muss man wohl zuerst einmal leer schlucken. Und dann ein zweites und ein drittes Mal. Zum weltweiten Kreis der Mächtigen zu gehören, scheint tatsächlich eine magische Kraft zu besitzen. Eine magische Kraft, die offensichtlich nichts weniger bewirkt als einen kollektiven Gedächtnisverlust in Bezug auf eine „Geschichte des 20. Jahrhunderts“, die anscheinend ohne die „prägende Kraft“ dieses einzigartigen „Diplomaten“ und „Friedensstifters“ so ganz anders verlaufen wäre. Ja, sie wäre wohl tatsächlich ganz anders verlaufen, bloss dass es in Tat und Wahrheit gerade umgekehrt gewesen ist…

Die einflussreichste treibende Kraft in der US-Regierung unter Präsident Nixon und damit einer der Hauptverantwortlichen für die Forcierung des Vietnamkriegs insbesondere ab 1968 war kein anderer als Henry Kissinger. Durch die von ihm vorangetriebene Kriegsausweitung kamen in den folgenden Jahren mehr als 100’000 Vietnamesinnen und Vietnamesen sowie mehr als 25’000 Angehörige der US-Armee ums Leben. Ab März 1969 wurde auch das Gebiet des neutralen Kambodschas völkerrechtswidrig bombardiert, um dortige Nachschublinien der kommunistischen Nordvietnamesen zu zerstören. Die Flächenbombardements in Kambodscha töteten über 100’000 Menschen, überwiegend Zivilpersonen, und trugen dazu bei, einen grossen Teil der Bevölkerung in die Arme der kommunistischen Widerstandsbewegung Rote Khmer zu treiben. Zwischen Januar und August 1973 warfen amerikanische B-52-Langstreckenbomber gegen die Kämpfer der Roten Khmer mehr Bomben ab als während des gesamten Zweiten Weltkriegs über Japan. Die damit verbundene Destabilisierung Kambodschas führte indirekt zum Kambodschanischen Bürgerkrieg, der 1975 die Machtübernahme der Roten Khmer zur Folge hatte, welche in der Folge bis 1979 einen Völkermord an der eigenen Bevölkerung mit 1,7 bis 2,2 Millionen Opfern begingen. Auch das benachbarte Laos geriet ins Visier der US-Armee, welche dort im Verlaufe des gesamten Vietnamkriegs mehr als zwei Millionen Tonnen Bomben abwarf, alle acht Minuten eine Flugzeuglandung, neun Jahre lang. Bis heute sind viele Gebiete des Landes immer noch nicht von allen Blindgängern geräumt. Laos ist bis heute das am meisten bombardierte Land der Welt.

1971 ergriffen die USA in der Auseinandersetzung zwischen Pakistan und dem nach einer grösseren Autonomie strebenden Bangladesch einseitig Partei auf der Seite der pakistanischen Militärdiktatur. Und wieder war es Henry Kissinger, der trotz Wirtschaftssanktionen, welche vom US-Kongress über Pakistan verhängt worden waren, durchzusetzen vermochte, dass US-Waffen an das pakistanische Militär geliefert wurden – für den als „kalten Krieger“ bekannten Kissinger war Pakistan im Kampf gegen den Kommunismus der bevorzugtere Verbündete als das auf der Seite Bangladeschs stehende demokratische Indien. Es kam zum Genozid in Bangladesch mit etwa einer Million Toten sowie rund 20 Millionen Menschen, welche nach Indien fliehen mussten.

Ebenfalls eine äusserst aktive und entscheidende Rolle spielte Henry Kissinger beim von der CIA unterstützten Putsch gegen Salvador Allende, den demokratisch gewählten Präsidenten Chiles, am 11. September 1973. Bereits ab Oktober 1970 hatte sich Kissinger mit allen Kräften dafür eingesetzt, dass sich in der gesamtamerikanischen Politik eine feindselige Haltung gegenüber Allende durchsetzen konnte. In welchem Ausmass Kissinger persönlich an diesem gewaltsamen Regierungsumsturz beteiligt war, ist bis heute umstritten. Zumindest räumte er in einem Telefonat mit Präsident Nixon Folgendes ein: „Nein, wir haben es nicht getan. Aber wir halfen ihnen und sorgten für möglichst gute Bedingungen.“ An die Stelle Allendes, der kurz darauf ermordet wurde, trat General Augusto Pinochet und es begann eine der fürchterlichsten Epochen in der Geschichte Chiles: Zwischen 30’000 und 100’000 Menschen landeten aus politischen Gründen im Gefängnis, die meisten von ihnen wurden auf grausamste Weise gefoltert. Im September 2002 verklagten elf Folteropfer des Pinochet-Regimes Kissinger und die amerikanische Bundesregierung auf Schmerzensgeld, doch es kam nie zu einem Gerichtsverfahren.

1975 plante der indonesische Präsident General Suharto eine völkerrechtswidrige Invasion Osttimors, um dieses Land unter seine Gewalt zu bringen. Er wurde dabei von US-Präsident Ford sowie Henry Kissinger ausdrücklich unterstützt – wieder ging es darum, das mögliche Aufkommen linksorientierter, marxistischer Kräfte, die in Osttimor eine wichtige Rolle spielten, von Anfang an mit aller Gewalt zu verhindern. Die folgende Invasion unter Präsident Suharto sowie eine 24 Jahre lang dauernde Besetzung des eroberten Gebiets kosteten insgesamt rund 183’000 Menschen das Leben, fast einem Drittel der Bevölkerung Osttimors.

„Ich glaube, wir müssen Fidel Castro zerschmettern“, sagte Henry Kissinger im März 1976 anlässlich eines geheimen Treffens hoher Sicherheitsbeamter, an dem auch John Brown, der Stabschef der US-Streitkräfte, sowie Verteidigungsminister Donald Rumsfeld teilnahm. Gegen Castro, den Kissinger als „halbe Socke“ bezeichnete, die man „früher oder später zerquetschen“ müsse, sollte gemäss dem Ansinnen Kissingers ein „begrenzter Kriegsplan“ ausgearbeitet werden, mit Bombardierungen und der Verbreitung von Minen in kubanischen Häfen, der Zerstörung militärischer und paramilitärischer Ziele sowie einer totalen Seeblockade. Erst Jimmy Carter, der im darauffolgenden Jahr zum US-Präsidenten gewählt wurde, vermochte Kissingers Kriegspläne zu stoppen.

Ab Juni 1976 traf sich der argentinische Aussenminister Guzzetti mehrmals mit Kissinger. Er forderte die Unterstützung seiner gegen die innenpolitische Opposition gerichtete nationale Sicherheitsdoktrin durch die USA. Kissinger sicherte Guzzetti – trotz Bedenken seitens des Botschafters der USA in Argentinien wegen möglicher Menschenrechtsverletzungen – seine volle Unterstützung zu. Guzzetti lehnte im Folgenden die Ermahnungen der US-Botschaft ab und berief sich dabei auf Kissingers „Verständnis“ für die Haltung Guzzettis. Es folgte die rasche Umsetzung der geplanten nationalen „Sicherheitsdoktrin“, was in der Folge zur Ermordung von rund 30’000 Menschen führte, welche grösstenteils vom argentinischen Militärapparat zu „spurlosem Verschwinden“ gebracht oder lebendigen Leibes aus Flugzeugen über dem Meer abgeworfen wurden.

Es mag wie die äusserste und letzte Perversion der Geschichte anmuten, wenn nun ausgerechnet dieser Henry Kissinger 1973 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, im gleichen Jahr, in dem er massgeblich am Sturz Allendes beteiligt gewesen war und bloss, weil er mit Nordvietnam ein Abkommen zur Beendigung jenes Krieges abgeschlossen hatte, den er selber an vorderster Front vorangetrieben hatte – wobei bezeichnenderweise nur Kissinger den Preis erhielt, nicht aber sein nordvietnamesischer Verhandlungspartner Le Duc Tho, der ihn fairerweise weitaus mehr verdient hätte.

Wie ist es möglich, dass die Wahrheit in ihr pures Gegenteil umgedreht wird? Und dass selbst fast alle Medien – zumindest in der westlichen Welt – dieses Spiel mitmachen? Was ist daran noch „demokratisch“? Was ist „gerecht“? Und es ist ja nicht das erste Mal. Auch Ronald Reagan, US-Präsident von 1981 bis 1989, wurde bei seinem Tod im Jahre 2004 als „Gigant der Geschichte“ gefeiert, und dies, obwohl er, indem er die Sowjetunion stets als „Reich des Bösen“ bezeichnete, den Kalten Krieg gefährlich anheizte, zudem infolge der Unterstützung der Militärdiktatur El Salvadors in den 80er-Jahren den Tod von rund 40’000 Oppositionellen auf dem Gewissen hatte und erst noch zwischen 1981 und 1990 einen verdeckten Krieg gegen die sandinistische Regierung Nicaraguas führte, der die gesamte Wirtschaft des Landes zerstörte und insgesamt über 50’000 Menschenleben forderte. Auch für Madeleine Albright, US-Aussenministerin zwischen 1997 und 2001, gab es bei ihrer Beerdigung am 23. März 2022 nur lobende Worte, und dies, obwohl die von ihr in den Neunzigerjahren gegen den Irak verhängten Wirtschaftssanktionen zum Tod von einer halben Million Kinder führten und sie sich noch Jahre später damit brüstete, der Tod dieser Kinder sei, in Anbetracht der damit verfolgten Ziele der US-Politik, den „Preis wert gewesen“. Und auch George W. Bush, verantwortlich für den völkerrechtswidrigen und aufgrund reiner Lügenpropaganda angezettelten Krieg gegen den Irak 2003, dem mehr als eine halbe Million überwiegend unschuldiger Menschen zum Opfer fielen, läuft immer noch frei herum und geniesst sogar nach wie vor höchstes gesellschaftliches Ansehen.

Längst schon verläuft der tiefste Graben nicht mehr zwischen Ost und West, zwischen Kapitalismus und Kommunismus. Der tiefste Graben verläuft zwischen denen, die zur grossen Familie der Mächtigen und der ewigen Sieger gehören und sich schon längst über alle Grenzen hinweg in gegenseitiger Beweihräucherung zu einer globalen „Elite“ zusammengeschlossen haben, für die geschichtliche Erinnerung offensichtlich nur noch ein Schimpfwort ist und an denen all das unermessliche von ihnen verursachte Leiden und Sterben von Millionen Namenloser, systematisch zum Schweigen gebracht, unerbittlich abprallt. Allerhöchste Zeit, die Geschichte neu zu schreiben. Aber dieses Mal nicht von oben, sondern von unten.

Um den halben Erdball fliegen um in einer wackligen Kistenseilbahn sitzen zu können

Für eine Fahrt mit der 112jährigen Kistenseilbahn in Wildhaus im sanktgallischen Toggenburg kommen Touristen aus aller Welt, aus Kanada, den USA, Neuseeland und neuerdings sogar aus Nepal. Nur für eine Fahrt warten sie an sonnigen Wochenenden gerne einmal zwei Stunden. Obwohl der Aufstieg zu Fuss nur eine halbe Stunde dauern würde. (Tagblatt, 20. Juli 2023)